DiePresse.com - Politikdiepresse.com/politikDiePresse 20072009-11-07T18:47:00ZDiePresse2009-11-07T18:47:00ZDiePresse 2007November 1989: Und dann fiel der erste Stein2009-11-07T17:25:00Z2009-11-07T17:25:00ZSie haben auf unser Taxi mit Fäusten getrommelt und es hin und her geschaukelt. Wir fühlten uns wie in einem kleinen Boot bei hohem Seegang. Wie ich als ORF-Reporter im November 1989 den Fall der Mauer miterlebte.2009-11-07T17:25:00ZMichael Spindelegger: "Bin kein Teilzeit-Minister"2009-11-07T17:25:00Z2009-11-07T17:25:00ZAußenminister Spindelegger hat mehr als nur den ÖAAB im Sinn: Er will Frieden in Sri Lanka vermitteln und gibt Wolfgang Schüssel "intakte Chancen", dank deutscher und skandinavischer Hilfe, Ratspräsident zu werden.2009-11-07T17:25:00ZMitterlehner: Kein neues Konjunkturpaket2009-11-07T17:12:00Z2009-11-07T17:12:00ZSozialminister Hundstorfer hat ein neues Konjunkturpaket angeregt, Wirtschaftsminister Mitterlehner erteilt dem eine Absage. Bei der Konjunktur vertraut er dem "freien Spiel von Angebot und Nachfrage".2009-11-07T17:12:00ZUSA: Demokraten legen Streit über Gesundheitsreform bei2009-11-07T17:11:00Z2009-11-07T17:11:00ZBei der Abstimmung über Präsident Obamas Gesundheitsreform im Repräsentantenhaus wird nach Zugeständnissen an Abtreibungsgegner in den eigenen Reihen eine demokratische Mehrheit erwartet.2009-11-07T17:11:00ZUNO fordert Kampf gegen afghanische Korruption2009-11-07T09:22:00Z2009-11-07T09:22:00ZDer UN-Sicherheitsrat will von Präsident Karzai Maßnahmen gegen Drogenhandel, Vetternwirtschaft und Korruption sehen. Afghanistan reagiert empört auf die Vorwürfe.2009-11-07T09:22:00ZNeuer Job für Gusenbauer in der Vermögensverwaltung2009-11-07T08:27:00Z2009-11-07T08:27:00ZDer Ex-Kanzler ist seit kurzem der Europa-Direktor des Investmentfonds Equitas European Funds, der Tochter einer Firma mit Sitz in Chile. Ziel sei es, österreichische Investitionen in Chile zu fördern.2009-11-07T08:27:00ZSPÖ legt sich bei Pensionsvorsorge quer2009-11-06T19:32:00Z2009-11-06T19:32:00ZKanzler Werner Faymann akzeptiert die Förderung von Produkten ohne Kapitalgarantie nicht. Das hatte Vizekanzler Josef Pröll vorgeschlagen. Der verteidigt die Wahlfreiheit zwischen Risiko und Sicherheit.2009-11-06T19:32:00Z20 Jahre Mauerfall: Sehnsucht nach fiktiver DDR2009-11-06T17:53:50Z2009-11-06T17:53:50ZDie wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland ist viel besser als die Stimmung. ZWischen Ostalgie und Westalgie: Die Ostdeutschen werden stark unterschätzt, die Vergangenheit verklärt.2009-11-06T17:53:50ZDie ÖVP regiert Oberösterreich im Alleingang2009-11-06T17:12:00Z2009-11-06T17:12:00ZSie reicht allen die Hand. Klingt sympathisch, ist aber Taktik. Schwarz-Grün in Oberösterreich wird fortgesetzt? Nicht wirklich. Denn Schwarz-Grün ist nicht mehr, was es in den vergangenen sechs Jahren war.2009-11-06T17:12:00ZIn Honduras heißt es: Zurück an den Start2009-11-06T17:12:00Z2009-11-06T17:12:00ZGescheitert ist ein Abkommen zwischen Interimsstaatschef Micheletti und dem gestürzten Präsidenten Zelaya zur Beendigung der Staatskrise. Zelaya erklärte das Abkommen für tot.2009-11-06T17:12:00ZNominierung: Heftige Kritik an "EU-Unkenntnis" Hahns2009-11-06T17:12:00Z2009-11-06T17:12:00ZGrünen-Chefin Eva Glawischnig ärgert sich über eine frühere Ankündigung Hahns, er werde auch als Kommissar Chef der ÖVP Wien bleiben. Doch das ist EU-rechtlich nicht möglich.2009-11-06T17:12:00ZHundstorfer: Abgaben auf Vermögen für Sozialstaat2009-11-06T17:12:00Z2009-11-06T17:12:00ZSozialminister Rudolf Hundstorfer stellt sich gegen die Seniorenwünsche: Er will eine Erhöhung um 1,5 Prozent, wie sie sich laut Gesetz ergibt, während die Pensionisten 1,9 Prozent fordern.2009-11-06T17:12:00ZEU-Topjobs: Länder ziehen ihre Trümpfe2009-11-06T17:11:00Z2009-11-06T17:11:00ZDer Brite Miliband dürfte "Außenminister", der Belgier Van Rompuy Ratspräsident werden.2009-11-06T17:11:00ZKärnten: Wenig Zulauf zur Haider-Ausstellung2009-11-06T13:10:00Z2009-11-06T13:10:00ZDer Zulauf zur Haider-Schau im Klagenfurter Bergbaumuseum hält sich in Grenzen. BZÖ-Stadtrat spricht von 5000 Besuchern, Medien zufolge waren es nur 2000.2009-11-06T13:10:00ZHomo-Ehe: Kritik an "sexueller Rassentrennung"2009-11-06T13:00:00Z2009-11-06T13:00:00ZDie Grünen und das Rechtskomitee Lambda kritisieren den Entwurf für die eingetragene Partnerschaft. Für den 13. November rufen sie zu einer Demonstration auf.2009-11-06T13:00:00ZTirol: Dinkhausers Bürgerforum spaltet sich2009-11-06T12:28:00Z2009-11-06T12:28:00ZNach Fritz Gurgiser kehrt nun auch Thomas Schnitzer dem Bürgerforum den Rücken. Die beiden Abgeordneten bilden eine eigene Fraktion im Landtag - den "Tirol Klub".2009-11-06T12:28:00ZMinister sollen doch in den U-Ausschuss kommen2009-11-06T11:58:57Z2009-11-06T11:58:57ZDer U-Ausschuss-Vorsitzende Martin Bartenstein (VP) signalisiert im "Presse"-Interview Einlenken: Mit Minister-Befragungen habe er kein Problem. Indes plädiert Bartenstein für einen EU-Außenminister Alfred Gusenbauer.2009-11-06T11:58:57ZKindergärten: Gemeinden fordern mehr Geld vom Bund2009-11-06T11:27:00Z2009-11-06T11:27:00ZDas für den Gratiskindergarten zur Verfügung gestellte Geld reiche nicht, erklären Gemeinde- und Städtebund. Gemeindebund-Präsident Mödlhammer fordert mehr Eigenverantwortung bei der Kindererziehung.2009-11-06T11:27:00ZKorruption: Brown droht afghanischer Regierung2009-11-06T11:13:00Z2009-11-06T11:13:00ZDer britische Premier macht Druck auf den afghanischen Präsidenten Karzai: Er sei nicht bereit, die Leben britischer Soldaten für eine Regierung zu gefährden, die nichts gegen Korruption unternimmt.2009-11-06T11:13:00ZParis und Berlin planen gemeinsamen Minister ab 20102009-11-06T11:02:00Z2009-11-06T11:02:00ZFrankreich und Deutschland haben bereits einen gemeinsamen Ministerrat, der halbjährlich abwechselnd in einem der beiden Länder tagt. Nächstes Jahr könnte auch ein gemeinsamer Minister ernannt werden.2009-11-06T11:02:00Z