DiePresse.com - Politikdiepresse.com/politikDiePresse 20072009-11-20T22:52:57ZDiePresse2009-11-20T22:52:57ZDiePresse 2007Vorratsdatenspeicherung: ÖVP "äußert irritiert"2009-11-20T18:17:00Z2009-11-20T18:17:00ZDer Gesetzesentwurf von SP-Ministerin Bures sorgt in den Ministerien des Koalitionspartners für Verstimmung. Dass der Entwurf jetzt ohne vorherige Abstimmung begutachtet werde, sei "ein bisschen ein Affront".2009-11-20T18:17:00ZLafontaine-Krankheit: Zukunfts-Debatte bei Linkspartei2009-11-20T17:41:00Z2009-11-20T17:41:00ZPersonell hat die Linke keine Reserven, programmatisch ist sie zerrissen. Im Jänner will Lafontaine entscheiden, ob und in welcher Form er seine politische Arbeit weiterführt.2009-11-20T17:41:00ZAvraham Burg: "Traumawettbewerb"2009-11-20T17:41:00Z2009-11-20T17:41:00ZAvraham Burg provoziert: Der Sohn eines Holocaust-Überlebenden und frühere Knessetpräsident fordert die Überwindung des Holocaust-Traumas. Leistet er damit einen Beitrag zur Schlussstrichdebatte?2009-11-20T17:41:00ZGasstreit: Putin als Timoschenkos Wahlhelfer2009-11-20T17:40:00Z2009-11-20T17:40:00ZMit seiner "Großzügigkeit" unterstützt Russland die einstige Erzfeindin. Die Ukraine darf fortan ohne Angst vor Sanktionen weniger Gas einkaufen als bisher vertraglich vereinbart war.2009-11-20T17:40:00ZRegierungsbilanz: Das verlorene Jahr2009-11-20T17:39:00Z2009-11-20T17:39:00ZDas Kabinett Faymann I hat in seinem ersten Jahr viel getan. Nur das Wichtigste nicht. Selten war die Zeit für die Vorbereitung unpopulärer, aber notwendiger Reformen besser als im Vorjahr. Eine verpasste Chance.2009-11-20T17:39:00ZKinderrechte: Kundgebung der Kinder2009-11-20T16:40:00Z2009-11-20T16:40:00ZDie Kinder gingen heute in Wien auf die Straße. Bei einer Kundgebung der Kinderfreunde auf der Mariahilfer Straße wurden mehr Mitspracherechte für die Jüngsten verlangt.2009-11-20T16:40:00ZRauer Wind gegen EU-Duo: "Schwach und unbekannt"2009-11-20T16:16:29Z2009-11-20T16:16:29ZVan Rompuy steht unter Druck der Länder, Ashton muss Parlament überzeugen. Sie wissen wohl, dass sie der kleinste gemeinsame Nenner der 27 EU-Länder waren und sind.2009-11-20T16:16:29ZGorbatschow will eine neue Partei gründen2009-11-20T15:44:00Z2009-11-20T15:44:00ZMögliches politisches Comeback: Der letzte sowjetische Präsident Michail Gorbatschow spielt mit der Idee einer Parteigründung in Russland. Diese Partei solle in Opposition zur Regierung stehen.2009-11-20T15:44:00ZGrüne Zukunftsdebatte mit Chaos-Potenzial2009-11-20T14:59:00Z2009-11-20T14:59:00ZUnter anderem "das klimafeindliche Schnitzel" wird am Wochenende bei einem sehr experimentellen Zukunftskongress der Grünen debattiert. Im Vorfeld fand eine rege Diskussion im Internet statt.2009-11-20T14:59:00ZBelgien: Neuer Premier gesucht2009-11-20T13:34:00Z2009-11-20T13:34:00ZNach der Nominierung von Herman Van Rompuy als EU-Ratspräsident ist ein Comeback des Flamen Yves Leterme wahrscheinlich. In Belgien wächst die Sorge vor einer erneuten Regierungskrise.2009-11-20T13:34:00ZKroatien ratifiziert Grenzabkommen mit Slowenien2009-11-20T13:09:00Z2009-11-20T13:09:00ZDas kroatische Parlament hat das Schiedsabkommen zur Lösung des Grenzstreits mit Slowenien mit großer Mehrheit ratifiziert. In Ljubljana wird die Lage indessen immer komplizierter.2009-11-20T13:09:00ZKosovo: Regierungskrise zunächst überwunden2009-11-20T12:54:00Z2009-11-20T12:54:00ZKurz nach der ersten Kommunalwahl stand die Auflösung der kosovarischen Regierungskoalition im Raum. Premier Hashim Thaci hat die Pläne nun offenbar wieder aufgegeben.2009-11-20T12:54:00ZSex-Skandal in Italiens Linker: Transsexueller tot2009-11-20T12:26:00Z2009-11-20T12:26:00ZDer Skandal um den italienischen Oppositionspolitiker Piero Marrazzo zieht weite Kreise. Ein Transsexueller, der in die Affäre verwickelt war, ist tot. Er soll noch mehrere prominente Kunden gehabt haben.2009-11-20T12:26:00ZVenezuela sprengt Grenzbrücken zu Kolumbien2009-11-20T11:11:00Z2009-11-20T11:11:00ZDie venezolanische Armee soll zwei Grenzbrücken zum Nachbarland Kolumbien in die Luft gejagt haben. Spannungen zwischen Caracas und Bogota steigen. Diplomat: "Alarmglocken sollten schrillen."2009-11-20T11:11:00ZGroße Koalition feiert ersten Geburtstag2009-11-20T10:46:00Z2009-11-20T10:46:00ZEnde November vergangenen Jahres steht die neue rot-schwarze Regierung. Diesmal jedoch mit neuen Köpfen. Geprägt von Scheinharmonie und Scheinprofilierung sind SPÖVP in der Krise für einander verdammt.2009-11-20T10:46:00ZPflichtverteidiger für Karadzic bestellt2009-11-20T10:06:00Z2009-11-20T10:06:00ZDer bosnisch-serbische Ex-Präsident Radovan Karadzic will jedoch nicht mit dem für ihn bestellten Antwalt Richard Harvey kooperieren. Bestellung des Verteidigers ist notwendig, da Karadzic seinen Prozess blockiert.2009-11-20T10:06:00ZPakistan: Mindestens acht Tote bei US-Drohnenangriff2009-11-20T09:45:00Z2009-11-20T09:45:00ZAmerikanischer Militäreinsatz richtete sich gegen ein Taliban-Trainingsgelände. Die Opfer seien Extremisten und Anhänger des al-Qaida-Netzwerkes, meint ein Vertreter des pakistanischen Geheimdienst.2009-11-20T09:45:00ZAfghanistan: 13 Tote bei Selbstmordanschlag2009-11-20T09:11:00Z2009-11-20T09:11:00ZEinen Tag nach der Vereidigung des Präsidenten sprengte sich ein Attentäter mit dem Motorrad in die Luft. Die Opfer des Anschlages sind durchwegs Zivilisten, wenigstens vierzig Kinder wurden verletzt.2009-11-20T09:11:00ZU-Ausschuss: Eiszeit zwischen Koalition und Opposition2009-11-20T08:14:49Z2009-11-20T08:14:49ZGegenseitige Blockadedrohungen im Parlament. Grund für die verhärteten Fronten sind die Vorgänge im aktuellen Spionage- und Spitzel-U-Ausschuss.2009-11-20T08:14:49ZRumänien: Der "Kapitän" in Seenot2009-11-19T17:31:00Z2009-11-19T17:31:00ZDer polternde Präsident Traian Basescu wird es am Sonntag in die Stichwahl schaffen. Trotzdem bangt er um sein Amt. Die Kritik an seinem polarisierenden Stil wächst.2009-11-19T17:31:00Z