Öko-Öko

Verpasste Chance

Schon wieder ein Programm! Die neue Regierung, die am Dienstag angelobt wird, hat auf so vielen Seiten wie noch nie ihre Vorhaben zusammengefasst. Mehr erwarten darf man sich deswegen allerdings nicht.
Wehe, wenn man genauer hinschaut: Denn das Bekenntnis zur Umwelt hält sich in Grenzen (Details hier). Es gibt nicht einmal mehr einen theoretischen Anspruch, "Umweltvorreiter" sein zu wollen. Als der hat sich Österreich ja lange Zeit geriert, und es ist auch durchgegangen - allerdings sicher nicht, weil dahinter bahnbrechende Umweltpolitik gestanden wäre. Die gibt es hierzulande seit mehr als zehn Jahren nicht mehr.
Den jeweils Regierenden ist es nie gelungen, die wirtschaftlichen Vorteile in den Vordergrund zu stellen, die eine Ökologisierung der Wirtschaft mit sich bringt.
Spätestens seit dem "Stern-Report", der die Kosten des Nicht-Handelns in der Klimapolitik beziffert, ist klar, dass Klimaschutz die Wirtschaft ankurbelt, nicht abwürgt.
Das ist nicht das Credo des Faymann-Pröll-Teams, das Gegenteil auch nicht. Nur nicht anecken, scheint die Devise. Tatsächlich liest sich das neue Programm über weite Strecken so, als wolle man sich hinter der EU verstecken. Insgesamt drängt sich auf, dass da zwischen den Zeilen steht: "Was von der EU verpflichtend kommt, werden wir umsetzen, mehr nicht."
Noch ein Satz, diesmal ein tatsächlich ausformulierter, sticht ins Auge: "Die Lärmschutzrichtlinien sind mit dem Ziel erhöhter Wirtschaftlichkeit der Investitionen zu überarbeiten", steht da auf Seite 50. Nicht einmal unter vorgehaltener Hand heißt das: "Freunde, so viel Lärmschutz wird's nicht mehr geben."
Und nicht nur den nicht - ein  konkretes Bekenntnis, Ökologie als Chance zu begreifen sucht man auf 267 langen Seiten vergebens. Eine verpasste Chance. Schade.

von Michael Lohmeyer zum Thema Umweltpolitik  |  3 Kommentare