Zögerlicher Präsident: Barroso, der zu spät Gekommene

Brüssel. Knapp vor 16 Uhr traf José Manuel Barroso am Donnerstag auf dem Athener Flughafen ein. „Sehr heiß“ sei es, klärte einer der zahlreichen Sprecher des Präsidenten der Europäischen Kommission über Twitter die interessierte Öffentlichkeit auf.
So ist es in der Tat. Noch nie war Griechenland derart nahe daran, die Eurozone verlassen zu müssen. Die US-Bank Citigroup meint, die Wahrscheinlichkeit eines solchen „Grexit“ in den kommenden zwölf bis 18 Monaten liege bei 90 Prozent. Hellas' Wirtschaft schrumpft seit fast einem halben Jahrzehnt, ein Aufschwung ist nicht in Sicht. Wer angesichts einer Arbeitslosenrate von bald 30 Prozent, der Wahltriumphe des linken Populisten Alexis Tsipras und des erstmaligen Einzugs der Neonazi-Partei „Chrysi Avgi“ ins Parlament gehofft hat, dass die politische Klasse des Balkanlandes den Ernst der Lage erkannt hat, wurde bisher enttäuscht.

Der Mann, der in fünf Sprachen nichts sagt

Mitten in diesem Schlamassel landet nun Kommissionspräsident Barroso. Und er landet mit reichlicher Verspätung: Zum letzten Mal war der Portugiese vor drei Jahren und zwei Monaten in Athen, seit Ausbruch der Krise kein einziges Mal. Nach einem Treffen mit Premier Samaras ließ er die erwarteten Durchhalteparolen verlauten: Die Kommission werde Griechenland die Treue halten, für Griechenland sei der Verbleib in der Eurozone das Beste, Athen müsse sich aber an die Verträge halten.

Wenn der Besuch eine PR-Aktion sein soll, um gleichzeitig europäische Solidarität wie die Wichtigkeit von Vertragstreue zu demonstrieren, ist sie misslungen. Barrosos Handeln wirkt nicht zum ersten Mal verspätet und zögerlich; seine Ankündigungen sind wortreich, doch immer öfter vergaloppiert er sich in seinen Reden, trifft nicht den richtigen Ton. Vor drei Wochen zum Beispiel, im nagelneuen Konferenzzentrum von Nikosia, das Zyperns Regierung anlässlich seiner sechsmonatigen EU-Präsidentschaft errichtet hat. Während Zypern seit mehr als einem Jahr nur dank eines Kredits der russischen Regierung vor dem Bankrott bewahrt wird und die Verhandlungen mit der Kommission über ein Hilfsprogramm Mal um Mal verzögert, verstieg sich Barroso zu der wirren Formulierung, die EU wolle „gemeinsam mit Zypern zu einem besseren Europa segeln“. Nicht von ungefähr kursiert in Brüssel der böse Spruch über den polyglotten Portugiesen, er sei einer, der auf fünf Sprachen nichts sage.
Es rächt sich, dass Barroso sich zu lange vom Wohlwollen der Regierungen Deutschlands und Frankreichs abhängig gemacht hat. Wer dachte, der frühere Regierungschef Portugals würde seine Anfang 2010 begonnene zweite Amtszeit mutiger angehen, wurde enttäuscht. Barroso streckt vor Berlin und Paris stets rasch die Waffen, wenn sich Streit anbahnte: in der Frage der Ausweisungen rumänischer Roma aus Frankreich ebenso wie nach dem starken Widerstand der deutschen Autohersteller gegen den Vorschlag für strengere Abgasvorschriften.

Verzweifelte Suche nach Volkes Zuspruch

Dabei liegt die Kommission gerade in den Fragen der Reform der Währungsunion und der Aufsicht über die Finanzmärkte oft punktgenau richtig. So schlug sie schon im Juni 2010 eine Verschärfung des Stabilitätspaktes vor. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy killten die Ideen bei ihrem berüchtigten Strandspaziergang von Deauville im Oktober 2010. Ein Jahr später trat die Reform als „Sixpack“ von sechs Reformgesetzen dennoch in der Ursprungsform in Kraft. Ebenso richtig lag und liegt die Kommission in der Frage der Bankenaufsicht und Einlagensicherung: Entsprechende Vorschläge liegen teils seit Jahren vor, werden aber von den nationalen Regierungen abgelehnt – noch.

Doch das alles nutzt Barroso nichts. Die Bürger Europas nehmen ihn kaum wahr, und wenn, dann ist ihre Meinung selten schmeichelhaft. Und so zerbricht man sich im Kabinett des Präsidenten die Köpfe über ein Leitmotiv, mit dem er im September im Europaparlament bei seiner Rede zur Lage der Union das Volk für sich einnehmen kann. „Wir geben Spaniens Banken 100 Milliarden Euro, aber was sehen die Menschen davon?“, grübelte neulich ein Mitarbeiter Barrosos. „Das ist viel zu technisch, viel zu kalt.“