22.05.2012 16:26 | Meine Presse Merkliste 0

Thema: Rot-Grün

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Bild: (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Rot-Grün: „Integrationswillen von Zuwanderern stärken“

Mit Turbulenzen begann die Inthronisierung von Rot-Grün in Wien. Eine Wahlrechtsreform wurde (vorerst) abgelehnt. Dafür sorgte Häupls Regierungserklärung für Aufsehen.

Bild: (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (Herbert Pfarrhofer)
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Wiener Opposition tobt: "Grüne sind Vertragsbrecher"

Die rot-grüne Stadtregierung bekannte sich zur Wahlrechtsreform. Allerdings stimmten die Grünen gegen einen Antrag, den sie per Notariatsakt vor der Wahl unterstützt hatten.

Häupl wiedergewählt - auch mit einigen ÖVP-Stimmen / Bild: Bürgermeister Michael Häupl bei seiner Angeblobung von Heinz Fischer (c) APA (Roland Schlager)
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Häupl wiedergewählt - auch von einigen Oppositionellen

Die rot-grüne Regierung in Wien wurde am Donnerstag angelobt. 65 der 100 Mandatare im Gemeinderat stimmten für eine weitere Amtszeit von Bürgermeister Häupl. Die FPÖ attackierte die Koalition heftig.

Bild: (c) Erwin Wodicka
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Dürfen Ausländer bald wählen?

Rot-Grün will, dass neben den EU-Bürgern auch Drittstaatsangehörige auf allen Wiener Ebenen wählen können. Gefordert wird auch, dass die Briefwahl künftig „Manipulation und Missbrauch ausschließt“.

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Wien: FP und VP wollen Wahlrecht ändern

Die rot-grüne Koalition ist ab heute offiziell im Amt. Gleich in der ersten Sitzung startet die Opposition einen Angriff auf das SP-freundliche Wahlrecht. Die Grünen wollen diesem Antrag nicht zuzustimmen.

Bild: (c) Die Grünen Wien / KURT KEINATH
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Van der Bellens Windschatten

Erst hinter, dann vor Van der Bellen: Senol Akkilic ist der neue grüne Gemeinderat.

Bild: (c) Clemens Fabry
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Ludwig: „Vassilakou muss sich noch einarbeiten“

Wohnbaustadtrat Michael Ludwig verteidigt die Gemeindebau-Wartefrist für Ausländer. Die FPÖ will er stoppen, indem die soziale Durchmischung in Wien erhöht wird.

Bild: (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Integration als erster rot-grüner Streit

Die Forderung der künftigen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, die Wartefrist für Ausländer auf eine Gemeindewohnung abzuschaffen, schlägt hohe Wellen. Gemeindebauten viel zu spät für Zuwanderer geöffnet.

Kuschen ist die 1. Grün-Pflicht

Rambazamba im Rathaus: Maria Vassilakou vergreift sich am SP-Allerheiligsten.

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Häupl kontert Vassilakou: "Gutes Herz übergegangen"

Mit der Forderung in der "Presse", Gemeindebauten für Ausländer zu öffnen, hat sich Grünen-Chefin Vassilakou eine erste Rüge des Bürgermeisters geholt. Es handle sich aber nicht um einen "Krach", betont Häupl.

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Wien: Zuwanderer sollen sich zu Hause fühlen

Der von Rot-Grün geplante "Wiener Vertrag" für Neuzuwanderer wird keine Sanktionsmöglichkeiten beinhalten. Mit einer "Wiener Charta des Zusammenlebens" sollen Zuwanderer willkommen geheißen werden.

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Migranten als Schwerpunkt der rot-grünen Kulturpolitik

Auf acht Seiten wird die Kultur- und Wissenschaftspolitik der Stadt in den nächsten fünf Jahren festgeschrieben. Dabei dreht sich alles um das Thema Migration und den niederschwelligen Zugang zur Kultur.

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Vassilakou: "Gemeindebau für Ausländer sofort öffnen"

Wiens künftige Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou fordert im Gespräch mit der "Presse am Sonntag" die Abschaffung der fünfjährigen Wartefrist für Ausländer auf eine Gemeindewohnung.

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Rot-Grün schließt Umweltzonen in Wien nicht aus

Druck aus Brüssel und Zugeständnis an grünen Koalitionspartner sprengten SPÖ-Beton gegen Fahrverbote. Ansonsten wünscht sich Wien vom Bund Verbote für Plastiksackerl und Einwegflaschen.

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Rot-Grün: Wiener Stadtwache extra-light

Die zahlreichen Kapperltruppen sollen künftig eine einheitliche Uniform bekommen. Gleichzeitig soll die subjektive Sicherheit in Wien weiter erhöht werden.

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Rot-Grün: Ein Drittel weniger Autofahrten bis 2015

Die rot-grüne Koalition entwickelt eine neue Verkehrspolitik. Der Autoverkehr soll zurückgedrängt, die "Öffentlichen" und der Radverkehr sollen forciert, die Bürger mehr eingebunden werden.

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Kulissengespräche: Kampfabstimmung in der SPÖ

Eine Personalentscheidung von Michael Häupl polarisiert und spaltet den bisher geschlossenen SPÖ-Klub im Rathaus. Nebenbei sorgt Rot-Grün für Diskussionen an der roten Basis.

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Rot-Grün: Diese neun Köpfe regieren Wien

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Rot-Grün in Wien: Koalitionspakt unterzeichnet

Die rot-grüne Koalition in Wien ist nun endgültig unter Dach und Fach. Nach der grünen Basis haben auch die SP-Gremien dem Pakt zugestimmt. Am Montag unterzeichneten Häupl und Vassilakou das Abkommen.

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Grüne Basis segnet Koalitionspakt ab

Wiener Regierungsbildung: Die erste rot-grüne Koalition auf Landesebene wird nach überwältigender Zustimmung der gefürchteten Basis Realität. Für Maria Vassilakou wurde die Abstimmung zum Triumph.

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FPÖ protestiert mit "Aktionstag" gegen Rot-Grün

"Friedlich und ohne Verkehrsbehinderungen" werden die Wiener Freiheitlichen Ende November gegen die rot-grüne Koalition demonstrieren. "Am Ende ist nur Murx und Marx herausgekommen", kritisiert FP-Chef Strache.

Verlockender Duft der Macht

Wenn es um Macht, Posten und Einfluss geht, wird auch die gefürchtete grüne Basis plötzlich sehr pragmatisch.

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Christoph Chorherr als heimlicher Planungsstadtrat

Wer bei den Grünen auf- und absteigt – und warum nun plötzlich wieder Renate Brauner als Nachfolgekandidatin Michael Häupls gilt.

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Glawischnig sieht "historische Zäsur"

Die Grüne Bundessprecherin wagt einen Vergleich: Eine Koalition ist die Kunst, den Partner mit einem Kaktus zu streicheln.

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Van der Bellen will in Wien "Zorn loswerden"

Der neue Sonderbeauftragter der Stadt Wien für Universitäts-und Wissenschaftsangelegenheiten hat viel Lob für die SPÖ für den Ausbruch aus dem "rot-schwarzem Ghetto".

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Die Architekten von Rot-Grün

Viele Politiker beanspruchen die Vaterschaft für die neue Wiener Koalition und sehen sich als Verbinder. Tatsächlich ist sie ein Produkt langfristiger guter Beziehungen: Wer Rot-Grün wirklich aus der Taufe hob.

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Van der Bellen bestreitet Täuschung der Wien-Wähler

Der grüne Ex-Parteichef und Nationalratsabgeordnete Alexander Van der Bellen wies den Vorwurf der Wählertäuschung zurück. Er werde vom Nationalrat aus als Sonderbeauftragter der Stadt das Projekt unterstützen.


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Regierung für gute Laune und so weiter

In gelöster Stimmung präsentierten Maria Vassilakou und Michael Häupl ihren gemeinsamen Koalitionspakt. Mühsame Details wurden ausgespart.

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Reaktionen auf Rot-Grün: ''Ein Horror-Experiment''

galerieWährend Kanzler Faymann dem Wiener Bürgermeister zum Regierungspakt gratuliert, kündigt FPÖ-Chef Strache Widerstand an.

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Integration als Schwerpunkt von Rot-Grün

Erste rot-grüne Koalition auf Landesebene ist paktiert, Integration wird ein zentrales Anliegen. Künftig müssen neue Zuwanderer die „Wiener Charta des Zusammenlebens“ unterschreiben.

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Ein schwarzer Interpol-Mann zieht in den Stadtsenat ein

Er wollte das "heilige" Hanappi-Stadion abreißen lassen, jetzt wird Polizist und ÖAAB-Funktionär Wolfgang Gerstl nicht-amtsführender ÖVP-Stadtrat im Rathaus.

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Vassilakou: Wien hat erstmals eine Migrantin als Vizebürgermeisterin

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Schicker muss gehen: "Übergebe geordnetes Haus"

Der scheidende Verkehrs- und Planungsstadtrat gratuliert trotz seiner Ablöse zur rot-grünen Koalition: "Der bewährte Weg für diese Stadt wird fortgesetzt." Schicker wird als künftiger SP-Klubobmann im Rathaus gehandelt.

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Michael Häupl: Wiens Langzeit-Bürgermeister im Porträt

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Rot-Grün in Wien: Eine Koalitions-Premiere

Erstmals in Österreich gibt es auf Landesebene eine rot-grüne Regierung.

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Die Eckpunkte des rot-grünen Abkommens im Wortlaut

"Gemeinsame Wege für Wien": Was die rot-grüne Koalition in der Bundeshauptstadt in Bereichen wie Integration, Bildung, Verkehr, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt plant.

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Rot-Grün in Wien fix - Integrations-"Charta" kommt

SPÖ und Grüne in Wien haben heute die Eckpunkte ihres Koalitionspakts präsentiert. Vassilakou wird Vizebürgermeisterin und übernimmt die Agenden Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie.
Klangwelt
Willhaben

Ökonomenstimme

Hobbyökonom

www.win2day.at

Meischberger ist "im richtigen Biotop geschwommen"

Informationsaufnahme sei eine große Leistung, rechtfertigt Lobbyist Meischberger seine 500.000-Euro-Provision für einen Tipp an Makler Plech.



"Keine erhöhte Krankenstandsrate bei AUA-Piloten"

AUA-Bordbetriebsrat Minhard bestreitet vermehrte "unfit-to-fly"-Meldungen. Es gebe zu wenig Piloten - die AUA-Spitze habe schlecht geplant.



Song Contest: Österreich kämpft um Einzug ins Finale

Am Dienstagabend nehmen es die Trackshittaz mit 17 Konkurrenten auf, um eines der zehn Finaltickets zu lösen. Gewalt überschattet den Wettbewerb.



Italien-Nachbeben bis nach Innsbruck zu spüren

Allein in der Nacht auf Dienstag hat es in Noprditalien wieder 22 Nachbeben gegeben. Heute soll der Notstand ausgerufen werden.



Facebook-Flop: Morgan Stanley verschreckte Anleger

Unmittelbar vor dem Sprung an die Börse senkte die Bank, die den Börsegang begleitete, die Umsatzprognose für das Online-Netzwerk.



Filmfestspiele Cannes: Brad Pitt kam ohne Angelina

Die bessere Hälfte von Angelina Jolie kam allein an die Croisette. Über die anstehende Hochzeit verlor Brad Pitt kein Wort.