Keine Intrigen im Hallenbad – aber eine neue Initiative

Außenminister Sebastian Kurz
Außenminister Sebastian Kurz(c) Katharina Fröschl-Roßboth
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Einige vermuteten, dass sich Außenminister Sebastian Kurz bei der Veranstaltung „Welt. Wirtschaft. Österreich“ in die Agenden des Wirtschaftsministers einmischen will. Der ist schließlich auch ÖVP-Chef.

Vielleicht liegt es an der Höhenluft, die die Fantasie anregt. Vielleicht sollte man Politiker und Journalisten nicht allzu lange in einem Bergdorf alleine lassen. Vielleicht ist es aber auch einfach die Erfahrung aus früheren Jahren: Schließlich ist es eine beliebte Nebenbeschäftigung beim Forum Alpbach, Obmanndebatten anzuzetteln.

Als Sebastian Kurz, Außenminister und logischer Thronfolger in der ÖVP, jedenfalls für Mittwoch eine Veranstaltung zum Thema Wirtschaft organisierte, schrillten die Alarmglocken. Ist das ein Zeichen dafür, dass er den Parteivorsitz bald übernehmen wird? Will er auf der Veranstaltung etwas ankündigen? Ist das ein Signal an den jetzigen Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, der (nicht ganz zufällig) auch ÖVP-Chef ist?
Ganz absurd ist die These, dass sich Kurz für eine potenzielle neue Aufgabe in Position bringt, ja nicht.

Schließlich ist es nicht einmal mehr ein offenes Geheimnis, dass Kurz irgendwann die Partei übernehmen wird. Das weiß auch Mitterlehner, der mehr oder weniger genau vor zwei Jahren Michael Spindelegger an der Spitze der Volkspartei ablöste. Damals fand im Übrigen auch gerade das Forum Alpbach statt. Und dort (aber nicht nur hier) fiel immer wieder Kurz' Name als potenzieller Parteichef.
Die Frage ist also nicht ob, sondern viel eher: Wann. Also: Wann hat Kurz wirklich Lust dazu? Und wann wird der Zeitpunkt dafür perfekt sein? Einige glaubten, dass am Mittwoch bei der Veranstaltung „Welt. Wirtschaft. Österreich“ erste Anzeichen dafür sichtbar würden. Vielleicht war auch der eine oder andere Besucher im überfüllten Hallenbad genau deswegen gekommen.

Ein Jahr lang Ideen sammeln

Dann war es aber doch um einiges unspektakulärer als erwartet, zumindest wenn man sich politische Schlagzeilen erwartet hatte. Es ging nämlich tatsächlich um: die Welt, die Wirtschaft und Österreich. Das Außenministerium hat eine Initiative ins Leben gerufen, bei der ein Jahr lang internationale Erfolgsideen gesammelt werden. Und, falls möglich, auch hierzulande umgesetzt werden sollen. Das soll die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen.

Österreich sei zwar ein guter Standort, dürfe sich aber nicht ausruhen, sondern Antworten finden. „Über die letzten Jahre ist nicht nur die Zahl internationaler Krisen gestiegen, sondern auch der Konkurrenzdruck“, sagte Kurz. „Andere Regionen holen auf und werden wettbewerbsfähiger.“

Internationale Vorbilder

Als Vorbild wurde zum einen Chile genannt. Dort erhalten innovative Start-ups ein Startkapital von bis zu 90.000 US-Dollar. In Großbritannien gibt es für Kleinunternehmer großzügige Steuererleichterungen. In Deutschland werden die Lebenskosten von Uni-Absolventen, die Firmen gründen, zumindest zum Teil gedeckt. Kurz betonte, dass man mit den mehr als 100 österreichischen Vertretungen und Botschaften im Ausland Unternehmen bestmöglich unterstützen wolle. Übrigens in Kooperation mit dem Wirtschaftsminister. Einem gewissen Reinhold Mitterlehner.

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