Die Mission ist vor allem im Kriegsgebiet der Ostukraine präsent. Die Verlängerung gilt nun für ein weiteres Jahr.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Donnerstag ihre Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine (SMM) verlängert. Dies teilte OSZE-Sprecher Shiv Sharma mit. Die SMM, mit über 700 Beobachtern die bei weitem größte OSZE-Mission, ist vor allem im Kriegsgebiet in der Ostukraine präsent und bemüht sich dort um eine Eindämmung der Feindseligkeiten.
Die Entscheidung fiel bei einer Sitzung des Ständigen Rates der 57 OSZE-Staaten in der Wiener Hofburg. Der amtierende OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz (ÖVP) und OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier zeigten sich in einer gemeinsamen Aussendung erfreut darüber, dass sich die OSZE-Staaten auf eine Verlängerung um ein weiteres Jahr bis 31. März 2018 verständigt hätten. Die Entscheidung sei eine Anerkennung "für die hervorragende Arbeit, die unsere Beobachter an Ort und Stelle leisten", betonte Kurz.
600 Militärbeobachter unterwegs
Die OSZE ist seit fast drei Jahren mit einer Sonderüberwachungsmission (SMM) in der Ukraine präsent, um eine Ausweitung des bewaffneten Konflikts zwischen Armee und Separatisten zu verhindern. Etwa 600 Militärbeobachter sind in den umkämpften Regionen Donezk und Luhansk tätig, 100 weitere im Rest des Landes.
Die vom türkischen Diplomaten Ertugrul Apakan geleitete Mission hat aber auch Stützpunkte in den zehn größten Städten des Landes, darunter Kiew, Odessa und Lwiw (Lemberg). 44 der 57 OSZE-Staaten sind an der insgesamt 1.100 Personen starken Mission beteiligt, Österreich stellt 19 Mitglieder. Das Jahresbudget der SMM ist mit knapp 100 Millionen Euro fast so groß wie das gesamte OSZE-Budget.
Die SMM wurde kurz nach dem Ausbruch der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ukraine am 21. März 2014 beschlossen. Sie soll dazu dienen, "Spannungen zu reduzieren und den Dialog zwischen allein beteiligten Parteien zu erleichtern", am Donnerstag wurde die Mission bereits zum dritten Mal bis zum 31. März 2018 verlängert.
Die wichtigste Aufgabe der Mission ist es, die militärische Lage im Konfliktgebiet minutiös zu protokollieren. Die Informationen der Militärbeobachter sollen den OSZE-Staaten als Entscheidungsgrundlage dienen, aber auch die Streitparteien von einer Verletzung der Waffenruhe abhalten. Nach Einschätzung von Beobachtern hat die Präsenz der OSZE-Experten eine Ausweitung der Feindseligkeiten verhindert.
Rund um die Uhr tätig
Die Mission beklagt immer wieder Übergriffe und Einschüchterungsversuche durch die Streitparteien. Die Ukraine macht sich für eine bewaffnete Polizeimission stark, was aber von Russland strikt abgelehnt wird. Allerdings wurde die Beobachtungsmission durch den Verlängerungsbeschluss am Donnerstag gestärkt, indem sie künftig rund um die Uhr tätig sein soll, unter Einsatz von technischen Hilfsmitteln wie Wärmebildkameras, akustische Sensoren und Drohnen.
(APA)