Angela I. Regina Germaniae et Europae

Der Parteitag der Christdemokraten zeigt: Ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Partei nichts. Auch in Europa kommt niemand an Merkel vorbei. Was ist das Erfolgsrezept dieser „Laborantin der Macht“?

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Angela Merkel – (c) REUTERS (KAI PFAFFENBACH)

Berlin. Am Ende waren tausend Paar Hände wund geklatscht. Sieben Minuten lang huldigten die Christdemokraten auf ihrem Parteitag in Hannover einer milde lächelnden Angela Merkel – nach einer staatstragenden, mäßig mitreißenden Rede.
Mit 98 Prozent wurde sie am Dienstag als Parteichefin wiedergewählt, fast schon ein DDR-Ergebnis. Die Jubelfeier dient als Einstieg in den Wahlkampf 2013. Alle wissen: Auf die Kanzlerin kommt es an. Zwei Drittel der Deutschen sind mit Merkel zufrieden. Das hebt die Umfragewerte ihrer Union, der die Macht in den Regionen seit Jahren wegbricht, auf stattliche 40 Prozent. Präsidial schwebt die Chefin über den tagespolitischen Wirrungen einer schwarz-gelben Koalition, die viel streitet, wenig beschließt und die kaum jemand in zweiter Auflage will.

Kleine Schritte, große Wirkung

Nach der raschen Entzauberung von Frankreichs Präsidenten François Hollande ist Merkel auch in Europa wieder die unbestrittene Führungsfigur. Niemand hätte der Physikerin dieses Durchhaltevermögen zugetraut, als sie vor zwölf Jahren die CDU übernahm.

Was ist das Erfolgsrezept dieser „Laborantin der Macht“? Wer stark ist, darf auch ein wenig flunkern: Die Regierung aus Union und FDP sei die erfolgreichste seit der Wiedervereinigung, trommelte Merkel trotzig – und rief Wirtschaftsdaten als Kronzeugen auf. Tatsächlich zeigt sich Deutschland robust, weil es Ernten einfährt: Schröders Arbeitsmarktreformen oder die Kurzarbeit, mit der die Große Koalition die Wirtschaftskrise rasch durchtauchen half. Das einzige Großprojekt von „Merkel zwei“, die Energiewende, ist vorerst ein dirigistischer Kraftakt mit ungewissem Ausgang.

Dass aber Deutschland als Hort der Stabilität bisher von der Eurokrise verschont bleibt, rechnen die Bürger der Kanzlerin an. Sie schätzen die ruhige, freundlich-diplomatische Art, mit der sie in Europa die Fäden zieht. Zu langsam, zu zögerlich? Was man ihr vorwirft, schreibt sich Merkel auf die Fahnen: Nur in kleinen Schritten lasse sich die vertrackte Krise lösen. In kleinen Dosen verabreicht sie dazu den Bürgern bittere Medizin. Die Griechenland-Hilfe kostet erstmals Geld, und auch einen Schuldenschnitt zulasten der Steuerzahler hat Merkel soeben für 2015 angekündigt. Eigentlich Wahlkampfgift, aber mittlerweile schlucken die Deutschen auch das.

Mit ähnlich langem Atem hat Merkel ihre Partei modernisiert. Das Haudrauf-Alphatier Schröder zwang seinen Genossen eine ganz andere Politik auf, als er versprochen hatte – und wurde dafür aus dem Amt gejagt. Auch in Merkels Programm stand nichts von dem, was sie dann umsetzte, und dennoch sitzt ihre Krone fester denn je. Die Wehrpflicht als Bastion des Patriotismus ist abgeschafft. Die Atomkraft muss erneuerbaren Energien weichen. Mindestlohn, Frauenquote, Kita-Plätze: von der Opposition abgeschaute Themen, abgeschwächt und damit stammwählerverträglich umgesetzt.

So rückte Merkel ihre Christdemokraten sanft nach links, im Tempo der Gesellschaft, deren Mitte sich nach links verschob. Auf der Strecke blieben dabei die Gegner, auch koalierende Parteien, die von der Umarmung erdrückt werden. Die SPD erlebte am Ende der Großen Koalition eine traumatische Wahlschlappe, die FDP wird womöglich aus dem Bundestag fliegen. So könnte Merkel mit ihrer CDU die Wahl hoch gewinnen, aber ohne Partner bleiben: An ihrer Seite zu stehen, will niemand mehr riskieren. Wer lange ganz oben ist, um den wird es einsam.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.12.2012)

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