Moldaus weiter Weg nach Westen

2013 könnte die EU ein Assoziierungsabkommen mit der Ex-Sowjetrepublik unterzeichnen – und auch die Visapflicht abschaffen.

Nicolae Timofti
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Nicolae Timofti – (c) EPA (DUMITRU DORU)

Chisinau. In den Straßen Chişinaus werben Billboards nicht nur für Kosmetik und Versicherungen, sondern auch für eine Zukunft im Westen. „Für Europa – für eine menschenwürdige Zukunft“ steht auf den Plakaten geschrieben, und ein Flugzeug malt darauf mit seinen Düsen ein Herz in die Luft. Die frühere Sowjetrepublik Moldawien, die seit 1991 amtlich „Republik Moldau“ heißt, galt bisher als peripherer Ort in der europäischen Geografie. Im Westen grenzt sie an Rumänien, das seine EU-Außengrenze hochgerüstet hat, im Osten an die Ukraine.

Moldau könnte aber schon im kommenden Jahr näher an die EU rücken. Ein Assoziierungsabkommen (inklusive Freihandelsabkommen) ist fast fertig ausverhandelt; ebenfalls im Herbst 2013 könnte die EU-Visapflicht für die 3,6 Millionen Moldauer fallen. Zwischen 1991 und 2011 haben laut einer Studie der „Open Society Foundation“ bereits mehr als 226.000 Bürger rumänische Pässe erhalten. Vor allem der rumänischsprachige Teil der Bevölkerung unterhält enge Beziehungen zum Nachbarstaat.

Nach ihrer Unabhängigkeit liebäugelte die Republik Moldau auch mit Russland: etwa zwischen 2001 und 2009, als in Chişinau die Kommunisten Wladimir Woronins regierten, der auch Staatspräsident war.

Seit Sommer 2009 ist eine prowestliche Koalitionsregierung im Amt. Da die Wahl des Staatsoberhauptes lange nicht gelingen wollte, weil im Parlament die dafür notwendige Mehrheit nicht gefunden werden konnte, stockte auch der Reformkurs. Seit März 2012 ist nun Nicolae Timofti (63) im Amt. Timofti war nach der Unabhängigkeit Moldaus Vizevorsitzender am Obersten Gerichtshof, außerdem Präsident der Richtervereinigung.

Die Staatskrise ist somit gelöst, viel Zeit für Reformen bleibt der Regierung von Premier Vlad Filat aber nicht: Ende 2014 wird voraussichtlich ein neues Parlament gewählt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.12.2012)

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