Venezuela: Opposition ortet Verstoß gegen Verfassung

Venezuelas Staatsführung will die Vereidigung des erkrankten Präsidenten Hugo Chávez verschieben. Die Opposition ruft zu Protesten auf.

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Venezuela Opposition ortet Verstoss
Symbolbild: Schlüsselanhänger mit dem Porträt von Chávez – (c) EPA (MIGUEL GUTIERREZ)

Die Opposition in Venezuela hat für den Fall einer Verschiebung der Vereidigung von Präsident Hugo Chávez Proteste angekündigt. "Die Menschen sollten sich darauf vorbereiten, gegen das zu protestieren und zu rebellieren, was ein Verstoß gegen die Verfassung wäre", erklärte der Koordinator der Oppositionspartei Primero Justicia, Julio Borges, am Sonntag (Ortszeit).

Geplant sei eine umfassende Kampagne, die auch die Anrufung von Institutionen im Ausland beinhalte. Es müsse darauf hingewiesen werden, dass die venezolanischen Behörden versuchten, die Verfassung zu umgehen, erklärte Borges.

Chávez leidet nach seiner jüngsten Krebsoperation in Kuba an einer Lungenentzündung sowie unter "Atembeschwerden". Eigentlich soll der im Oktober wiedergewählte, linkspopulistische Staatschef am 10. Jänner vereidigt werden. Vize-Präsident Nicolás Maduro erklärte, die "Formalität" der Vereidigung könne später vor dem Obersten Gerichtshof nachgeholt werden. Die venezolanisch Generalstaatsanwältin Cilia Flores bestätigte diese Ansicht am Sonntag.

Borges zufolge würde dieses Verfahren gegen die Verfassung verstoßen.

(APA/AFP)

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