US-Präsident Obama dürfte heute Personalentscheidungen bekannt geben. Er bringt zwei Vertraute in hohe Positionen.
US-Präsident Barack Obama will den republikanischen Ex-Senator Chuck Hagel als Verteidigungsminister und seinen bisherigen Terrorabwehr-Berater John Brennan als CIA-Direktor nominieren. Die offizielle Bekanntgabe wurde am Montag für 19 Uhr MEZ erwartet. Die Personalentscheidungen kommen nicht überraschend: Hagel und Brennan zählten bereits seit längerem zu den Hauptfavoriten für die beiden Posten.
Brennan gehört zu Obamas engsten Vertrauten. In den vergangenen vier Jahren spielte er eine zentrale Rolle bei der Aufsicht über den Drohneneinsatz gegen Terroristen in Pakistan, im Jemen und in Somalia. Der ehemalige Leiter des Nationale Zentrum für Terrorabwehr war lange Jahre in Saudi-Arabien stationiert und spricht fließend Arabisch. Bestätigt der Senat seine Berufung als Chef des Geheimdienstes, was erwartet wird, tritt der 57-Jährige die Nachfolge von David Petraeus an, der nach einer außerehelichen Affäre zurückgetreten war.
Die Petraeus-Affäre mit seiner Biografin Paula Broadwell hatte vor der US-Wahl wochenlang für Schlagzeilen gesorgt. Wegen der Beziehung leiteten die Bundespolizei FBI, das Verteidigungsministerium und die CIA Untersuchungen ein. Dabei ging es um die Frage, ob der einstige Vier-Sterne-General vertrauliche Informationen an Broadwell weitergegeben haben könnte. Beide wiesen dies zurück. Petraeus' Stellvertreter Michael Morell hatte in den vergangenen beiden Monaten übergangsweise den Geheimdienst geleitet.
Auch auf den 66-jährigen Hagel kommt ein schwieriges Bestätigungsverfahren zu. Viele seiner eigenen republikanischen Parteifreunde sind gegen seine Berufung, weil Hagel ihrer Ansicht nach zu hart gegenüber Israel und zu zurückhaltend gegenüber dem Iran ist. Obama ist laut Medienberichten aber überzeugt davon, dass er am Ende genügend Stimmen für die Bestätigung als Nachfolger von Leon Panetta zusammenbekommt, der in Ruhestand geht.
Die Nominierungen Obamas sind Teil eines umfassenden Umbaus seines außen- und sicherheitspolitischem Team. Als Nachfolger für Außenministerin Hillary Clinton präsentierte Obama bereits Senator John Kerry.
(APA/dpa/AFP)