Schweden: "Können uns eine Woche verteidigen"

Generalstabschef Sverker Göranson hat eine Debatte über die Landesverteidigung losgetreten. Er schürt Zweifel an der Abwehrkraft seines bündnisfreien Landes. Der Ruf nach einem Beitritt zur Nato wird wieder laut.

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Symbolbild – (c) AP (JOHN MCCONNICO)

Kopenhagen. Kann Schwedens Militär einem Aggressor höchstens eine Woche lang Widerstand leisten? Ist man dann auf Hilfe von außen angewiesen, aber nicht imstande, diese entgegenzunehmen? Und wer sollte sie leisten? Mit einem Interview hat Sverker Göranson, der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, eine Debatte über die Landesverteidigung losgetreten, wie sie das bündnisfreie Schweden jahrzehntelang nicht mehr erlebt hat.

„Wir können uns gegen einen Angriff auf ein begrenztes Ziel verteidigen. Wir reden von etwa einer Woche aus eigener Kraft. Dann wären unsere Ressourcen aufgebraucht und das Widerstandsvermögen nicht mehr groß“, sagte der Militärchef zum „Svenska Dagbladet“. Gegen einen Angriff aus zwei Richtungen könne man sich nicht angemessen wehren. Diese Äußerungen schlugen in Schweden wie eine Bombe ein, auch wenn die konservative Verteidigungsministerin Karin Enström versuchte, die Aufregung einzudämmen: Angesichts der aktuellen Bedrohung sei eine Woche „angemessen“.

Doch damit geben sich die Kritiker aus den eigenen bürgerlichen Reihen wie aus der linken Opposition nicht zufrieden. Die Regierung gaukle der Bevölkerung vor, dass das ganze Land verteidigt werden könne, jetzt müsse sie sich der Wirklichkeit stellen, fordert der sozialdemokratische Verteidigungspolitiker Peter Hultqvist. Wenn Russland seine Militärausgaben allein heuer um 25 Prozent erhöhe, sei eine Stärkung seines militärischen Vermögens eine Realität.

Schweden hat seit Ende des Kalten Krieges die „Friedensdividende“ voll gezogen. Der Anteil der Militärausgaben am Sozialprodukt sank von 2,5 Prozent 1988 auf aktuell 1,1 Prozent. Die von einer Wehrpflichtarmee gestützte Territorialverteidigung mit potenziell 850.000Waffenträgern wird in diesen Jahren auf eine Einsatztruppe mit 53.700 Berufssoldaten umgerüstet. Statt 347 Armeebataillons gibt es nur noch 20, statt 71 Schiffen 16, statt 23 Flugdivisionen nur noch vier. Doch die 40 Milliarden Kronen (4,7 Mrd. Euro), die die Regierung jährlich fürs Militär bereitstellt, reichen nicht aus, behauptet Göranson, zumal der Ankauf von 40 bis 60 JAS-Gripen-Flugzeugen, die man eher aus industriellen als aus militärischen Gründen anschaffen muss, ein Gros der Mittel verschlingt. Selbst die Infrastruktur, die man benötigt, um im Krisenfall Fremdhilfe aufzunehmen, sei unzureichend, klagen die Militärs.

Die Aufrüstung eines zunehmend autoritären Russlands zeichnet nun eine neue sicherheitspolitische Karte in Nordeuropa, auch wenn niemand Schweden konkret bedroht sieht. Wenn man sich allein nicht verteidigen könne, müsse man eine Allianz suchen, sagt der liberale Parlamentarier Allan Widman, „und die einzige, die es gibt, ist die Nato“. Zwar ist Schwedens Militär jetzt schon mit der Nato eng verbunden: Von 62 Militärübungen, die man 2012 durchführte, fanden 44 mit Nato-Ländern statt; von 655 bei Auslandsmissionen eingesetzten Soldaten standen 612 in Afghanistan und dem Kosovo unter Nato-Befehl. Doch für einen Nato-Beitritt gibt es keinen Rückhalt in der Bevölkerung, was laut Widman auf eine jahrzehntelang versäumte Debatte zurückzuführen ist.

Jetzt wird die Annahme, dass im Ernstfall die Nato den Schweden beistehen werde, in Zweifel gezogen. Die Sicherheitsgarantien erstreckten sich nur auf die Mitglieder, unterstrich Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Sozialdemokraten und Konservative propagieren stattdessen die nordische Zusammenarbeit. Die nordischen Länder könnten Militärmaterial gemeinsam anschaffen, lagern und nutzen, schlugen Enström und Außenminister Carl Bildt vor. Doch die Nachbarn Norwegen und Dänemark sind Nato-Länder und haben ihre erste Loyalität innerhalb der Allianz.

 

Pläne für Patrouille über Island

Auch andere Nato-Länder haben Bedenken. So stößt der Plan Schwedens und Finnlands, gemeinsam mit Dänen und Norwegern Islands Luftraum zu patrouillieren, im Baltikum auf Widerstand. „Wenn wir Schweden zulassen, könnte auch Russland kommen und sagen: Wir sind auch Partner, wir wollen auch patrouillieren“, sagt Lettlands Verteidigungsminister Artis Pabriks. „Sollten wir dann auch Russland zulassen? Nein, entweder ist man Mitglied, oder man ist es nicht.“

Auf einen Blick

Sverker Göranson ist seit 25.März2009 Generalstabschef der schwedischen Armee. Nun sorgte er in einem Interview mit der Zeitung „Svenska Dagbladet“ für Aufsehen: Er behauptet, dass sich Schweden nur eine Woche aus eigener Kraft gegen einen Angriff zur Wehr setzen könne. [SwedishArmedForces]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.01.2013)

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