Chemiewaffen: Ban will Zugang für Experten in Syrien

Seit Wochen gibt es immer wieder Gerüchte über Giftgaseinsatz durch die Truppen von Bashar al-Assad.

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Ban Ki-moon – (c) REUTERS (DENIS BALIBOUSE)

Angesichts neuer Hinweise auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon das Regime in Damaskus erneut aufgerufen, ein Expertenteam der Vereinten Nationen ins Land zu lassen. Die syrischen Behörden sollten den Waffenexperten "vollen und uneingeschränkten Zugang" gewähren, erklärte Ban nach Angaben seines Sprechers am Donnerstag in New York.

Zu den neuen US-Erkenntnissen, nach denen es konkrete Hinweise auf einen Chemiewaffeneinsatz durch die Truppen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad geben soll, wollte sich Ban nicht direkt äußern. Die Vereinten Nationen seien nicht in der Position, Bewertungen zu kommentieren, deren Grundlage Informationen nationaler Geheimdienste seien, hieß es. Man halte diesbezüglich aber Kontakt zu den US-Behörden.

Gift "in kleinem Maßstab"

In einem zuvor veröffentlichten Brief an den Kongress hatte die US-Regierung mitgeteilt, es könne mit "unterschiedlichen Graden der Sicherheit" gesagt werden, dass Gift "in einem kleinen Maßstab" zur Verwendung gekommen sei. Es handle sich dabei wahrscheinlich um das Nervengift Sarin. US-Außenminister John Kerry sprach konkret von zwei Fällen, ohne nähere Details zu nennen.

Es sei aber nicht absolut sicher, dass Assad tatsächlich Gift gegen die Rebellen eingesetzt habe. Auch sei nicht klar, unter welchen Bedingungen dies geschehen sein könnte. "Wir glauben, dass jeder Einsatz von Chemiewaffen in Syrien wahrscheinlich vom Assad-Regime ausging", heißt es zwar in dem Brief aus dem Weißen Haus. Ein Regierungsbeamter betonte aber, es müssten zunächst eindeutige Beweise dafür vorliegen. "Da die Situation sehr ernst ist, reichen Geheimdiensteinschätzungen allein nicht aus", sagte er.

"Rote Linie"

Auch die britische Regierung hat nach eigenen Angaben "begrenzte, aber überzeugende Informationen", dass in Syrien chemische Waffe zum Einsatz gekommen seien. Bereits am Dienstag hatte die israelische Armee von Beweisen für eine Verwendung solcher Stoffe durch die Regierungstruppen gesprochen.

Präsident Barack Obama hatte Assad mit weitreichenden Konsequenzen im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes gedroht. Die "rote Linie" gelte auch, wenn das Gift an Terroristen weitergereicht werde, sagte der Regierungsbeamte. Das Weiße Haus wolle, dass die Vereinten Nationen eine umfassende Überprüfung der Hinweise durchführen.

Gemeinsamer Militäreinsatz

Sobald ein definitiver Beweis für den Chemiewaffeneinsatz vorliege, würden die USA mit ihren Alliierten über Konsequenzen beraten. "Alle Optionen liegen auf dem Tisch", sagte der Beamte. Es gebe weitere Maßnahmen über die derzeitigen diplomatischen und humanitären Mittel hinaus. Experten gehen davon aus, dass die USA ähnlich wie zuletzt in Libyen auf einen gemeinsamen, internationalen Militäreinsatz setzen würden. Dafür müsse aber der Widerstand von Russland und China überwunden werden.

Ein Team von UN-Waffenexperten steht seit Wochen bereit, um den Hinweisen auf einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien nachzugehen. Das Regime in Damaskus, das den Einsatz der Experten ursprünglich selbst angefordert hatte, lehnt eine Zusammenarbeit mittlerweile jedoch ab. Die syrische Regierung und die Rebellen werfen sich gegenseitig vor, chemische Waffen eingesetzt zu haben.

(APA/dpa)

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