Ban fordert juristische Untersuchung von israelischen Angriffen

Der UNO-Generalsekretär nennt die Zerstörung in Gaza "schockierend". Israels Außenministerin Tzipi Livni macht die Freilassung des Soldaten Shalit zur Bedingung für die Öffnung der Grenzübergänge.

U.N. Secretary-General Ban Ki-moon stands in front of the remains of rockets fired by Palestinian mil
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U.N. Secretary-General Ban Ki-moon stands in front of the remains of rockets fired by Palestinian mil
(c) AP (Baz Ratner)

Zwei Tage nach Beginn der Waffenruhe im Gazastreifen hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon sich ein Bild von den Zerstörungen gemacht. Bei seinem Besuch in Gaza forderte er am Dienstag eine juristische Untersuchung der israelischen Angriffe auf UNO-Gebäude. "Es muss eine grundlegende Untersuchung geben, (...) um sicherzugehen, dass so etwas nicht wieder passiert." Er zeigte sich entsetzt über das Ausmaß der Zerstörung Gazastreifen. "Es ist herzzerreißend, es ist schockierend, mir fehlen die Worte", sagte Ban auf einer Pressekonferenz vor den Trümmern des von Israel zerstörten UN-Lagerhauses in der Stadt Gaza. "Ich habe nur einen Bruchteil der Zerstörungen und des menschlichen Leids gesehen, aber ich bin zutiefst traurig".

Gleichzeitig verurteilte Ban auch die von Palästinensern abgeschossenen Raketen auf Israel. "Ich erwarte, dass die internationalen Menschenrechte, die Zivilisten beschützen, wieder hergestellt werden, (...) und nicht wiederholt verletzt werden wie von der Hamas." Ban besuchte später auch die israelische Stadt Sderot, die regelmäßig von Raketen aus dem Gazastreifen getroffen wird.

Wer leitet Untersuchungs-Mission?

Die UNO schlug unterdessen eine Reihe bekannter Persönlichkeiten für die Leitung einer Untersuchung zu mutmaßlichen Menschenrechtsvergehen im Gazastreifen während des Konflikts vor. Unter ihnen sind der Friedensnobelpreisträger und frühere finnische Präsident Martti Ahtisaari, der frühere UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Mary Robinson und der frühere UNRWA-Chef Peter Hansen. Der UNO-Menschenrechtsrat hatte die Untersuchungsmission am 12. Jänner beschlossen.

Die 22 Mitgliedsländer der Arabischen Liga versprachen bei einem Treffen in Kuwait, in "jeder Form" den Wiederaufbau des Gebiets zu unterstützen. Über die Bildung eines Aufbaufonds wurde jedoch keine Einigung erzielt.

Livni fordert Freilassung von Soldaten

Israels Außenministerin Tzipi Livni machte die Freilassung des entführten Soldaten Gilad Shalit zur Bedingung für eine Öffnung der Grenzübergänge in den Gazastreifen. Das eine könne nicht getrennt von dem anderen betrachtet werden, erklärte Livni. Shalit war im Juni 2006 im Gazastreifen entführt worden und befindet sich seitdem in der Gewalt der Hamas.

 

(APA)

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