Donezk: Stadler und Musolino als Wahlbeobachter

Ewald Stadler und Alessandro Musolino wollen die "Parlamentswahlen" in der ostukrainischen "Volksrepublik Donezk" überwachen.

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Einen Tag vor den international nicht anerkannten Parlamentswahlen in den "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine hat das frühere BZÖ- und FPÖ-Mitglied Ewald Stadler mit einem öffentlichen Auftritt in Donezk für Aufsehen gesorgt. Gemeinsam mit dem italienischen Politiker Alessandro Musolino von der Forza Italia protestierte er am Samstagabend er gegen "die Ignoranz" der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die keine Wahlbeobachter zu der Abstimmung schickt. Kiew und die internationale Gemeinschaft erkennen die heutigen Wahlen, bei denen nur prorussische Kräfte zugelassen sind, nicht an. Russland hat angekündigt, das Ergebnis akzeptieren zu wollen.

Stadler und Musolino wollen nun die am heutigen Sonntag stattfindenden Parlamentswahlen beobachten. Zuvor war eine Pressekonferenz einer bis dato nicht bekannten "Assoziation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" in der Separatistenhochburg Donezk angekündigt worden. Wer hinter dieser Vereinigung steckt, deren Namen wohl nicht zufällig fast gleichlautend wie jener der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" ist, war zunächst unklar. Schließlich tauchten Stadler und Musolino bei der Pressekonferenz auf.

Schon beim Referendum auf der Halbinsel Krim über deren Anschluss an Russland im März war der frühere EU-Abgeordnete Stadler (Rekos) wie auch FPÖ-Vizeparteichef Johann Gudenus und Johannes Hübner vor Ort. Von der FPÖ sei diesmal niemand als Beobachter zu den Wahlen gefahren, erklärte Sprecher Stefan Gotschacher auf Anfrage der "Presse".

Laut Informationen des Wahlleiters Roman Ljagin werden 51 ausländische Wahlbeobachter in Donezk erwartet. „Es gibt Beobachter aus Russland, Serbien und Montenegro, aber auch überraschend viele aus der Europäischen Union“, erklärte Ljagin gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Erwartet würden ein Abgeordneter des EU-Parlaments sowie Beobachter aus den USA. Die Beobachter werden in jedem beliebigen Wahllokal und in jeder Etappe arbeiten dürfen, versprach Ljagin. Über weitere Teilnehmer aus Österreich lagen zunächst keine Informationen vor.

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