Nach einem Patt bei der Abstimmung über Betsy DeVos hat Vizepräsident Mike Pence mit seiner Stimme als Senatspräsident den Ausschlag gegeben.
Nach einem Patt bei der Abstimmung über Donald Trumps Kandidatin für den Posten der Bildungsministerin hat Vizepräsident Mike Pence die entscheidende Stimme zur Bestätigung abgegeben. 50 Senatoren stimmten am Dienstag für die Berufung von Betsy DeVos und 50 dagegen. Der 58-Jährigen widerfuhr, dass zwei Senatorinnen ihrer Republikanischen Partei am Dienstag gegen sie stimmten. Damit war die knappe Mehrheit der Republikaner im Senat dahin - das Votum endete mit einem Patt. Damit hatte Pence - der als Vizepräsident zugleich Präsident des Senats ist - die entscheidende Stimme. DeVos ist damit bestätigt.
DeVos ist eine der umstrittensten Figuren im Kabinett von US-Präsident Donald Trump und ihre Nominierung verlief alles andere als reibungslos: Betsy DeVos (58), eine milliardenschwere Unternehmerin aus Michigan, leitet künftig das Bildungsressort. Auf nationaler Ebene trat sie bisher kaum in Erscheinung. In ihrem Heimatbundesstaat war sie Vorsitzende der Republikaner, die Vorstandschefin der Windquest Group verfügt aber über keinerlei Regierungserfahrung.
Wissenslücken bei Anhörung
Auch im Bildungssystem war sie nie tätig. DeVos besuchte selbst keine öffentliche Schule, auch ihre vier Kinder schickte sie in private Einrichtungen. Die 58-Jährige macht sich seit Jahren dafür stark, dass Eltern mehr Wahlfreiheiten bekommen und auch Menschen mit wenig Geld ihre Kinder auf private Schulen schicken können. Sie sollen dafür Bildungsgutscheine (Vouchers) erhalten, die die Kosten für den Unterricht übernehmen. Kritiker dieses Systems bemängeln, dass so Privatschulen mit Steuergeldern finanziert werden.
Bei einer Anhörung im Senat offenbarte DeVos Wissenslücken, was das Schulsystem in den USA angeht. Sie wirkte zum Teil sichtlich nervös. Für Aufregung sorgte aber vor allem ihre Antwort auf die Frage, ob es in Schulen erlaubt sein sollte, Waffen zu tragen. Sie erklärte, dass das den Kommunen oder Bundesstaaten überlassen werden sollte. Im gleichen Atemzug nannte sie aber das Beispiel einer Schule in Wyoming. Dort könne es sinnvoll sein, eine Waffe bei sich zu haben, um Grizzlybären abzuwehren.
(APA)