Deutschland und Japan weisen US-Kritik an Militärausgaben zurück

Merkel und Abe besuchten gemeinsam die Technologie-Messe Cebit in Hannover.
Merkel und Abe besuchten gemeinsam die Technologie-Messe Cebit in Hannover.imago/Agentur Baganz
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Der japanische Premier Abe ist derzeit in Deutschland bei Kanzlerin Merkel zu Gast. Beide Länder sehen sich von US-Präsident Trump zu unrecht kritisiert.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe haben die Kritik von US-Präsident Donald Trump an zu geringen Rüstungsausgaben beider Länder zurückgewiesen. Trump hatte nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag getwittert, Deutschland schulde der NATO und den USA "riesige Summen".

Sein Land gewähre Deutschland eine mächtige und teure Verteidigung. Ähnliche Kritik gab es an Japan, das ebenfalls sehr viele US-Einrichtungen im Land hat.

Japan zahlt 70 Prozent der US-Stationierungskosten

Abe verwies in Hannover darauf hin, dass die Amerikaner mit ihren US-Einrichtungen in Japan keineswegs nur sein Land schützten, sondern eigene Interessen in der Region verfolgten. Im übrigen bezahle Japan 70 Prozent der US-Stationierungskosten. Er habe dies auch Trump erklärt und den Eindruck gewonnen, dass dieser dies verstanden habe. Japan erhöhe seinen Verteidigungsetat um jährlich rund fünf Prozent.

Merkel wies darauf hin, dass man die militärische Zurückhaltung Deutschlands historisch verstehen müsse. Nach 1945 sei es zunächst darum gegangen, wieder Teil der Staatengemeinschaft zu werden. Seit Anfang der 90er-Jahre habe sich Deutschland aber schrittweise wieder stärker militärisch engagiert. Dieser gesamte Prozess sei in Abstimmung mit den USA erfolgt. Ihr Vorgänger Gerhard Schröder habe sich dann 2002 zum NATO-Ziel bekannt, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dabei gehe es aber nicht nur um Zahlungen an die NATO, sondern auch die Finanzierung von EU- und UN-Einsätzen. Zudem gehe es um Sicherheit im umfassenden Sinne, wozu auch politische Aktivitäten gehörten.

Merkel hatte am Freitag in Washington dazu bekannt, die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Die NATO-Staaten und auch die Große Koalition hatten das 2014 ins Auge gefasst.

(APA/Reuters)

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