Türkische Soldaten erhalten erstmals Asyl in Deutschland

Nach dem Putschversuch im Juli flüchteten einige türkische Soldaten nach Deutschland.
Nach dem Putschversuch im Juli flüchteten einige türkische Soldaten nach Deutschland.APA/AFP/OZAN KOSE
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Mehr als 400 Anträge von Soldaten, Diplomaten, Richtern und hohen Beamten gingen laut Innenministerium ein. Einigen Personen wurde politisches Asyl gewährt.

Berlin/Ankara. Erstmals haben mehrere türkische Soldaten und ihre Familien Asyl in Deutschland erhalten. Das Innenministerium in Berlin bestätigte Medienberichte, wonach es Anträge türkischer Bürger mit Diplomatenpässen auf politisches Asyl positiv beschieden habe.
Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei im vergangenen Juli wurden in dem Land zehntausende Menschen inhaftiert oder aus dem Staatsdienst entlassen. Bei den anerkannten Fällen handelt es sich dem Bericht zufolge auch um Nato-Soldaten, die vor ihrer Entlassung aus der türkischen Armee in Deutschland stationiert waren. Sie besitzen in der Regel einen Diplomatenpass.

Die Medien berichteten unter Berufung auf Kreise des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die Behörde habe vor einer Entscheidung über die Asylanträge das umstrittene Verfassungs-Referendum in der Türkei abwarten wollen. Offiziell dementiere das Bamf jedoch diesen Zusammenhang. Bei dem Referendum hatten die Türken mehrheitlich für die Einführung eines Präsidialsystems gestimmt.

WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichteten unter Berufung auf das Innenministerium, dass seit dem Putschversuch bis Anfang Mai 414 türkische Soldaten, Diplomaten, Richter und hohe Staatsbeamte in Deutschland einen Asylantrag gestellt hätten. Diese Zahl umfasst auch Familienangehörige.

Die Asylgesuche von Türken mit einem Diplomatenpass gelten als außenpolitisch heikel, da eine Anerkennung von solch hochrangigen Antragstellern das ohnehin belastete Verhältnis zur Türkei noch weiter verschlechtern könnte. Im Jänner hatte der türkische Verteidigungsminister gefordert, dass Berlin Asylanträge türkischer Offiziere ablehnen solle.

(AFP)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.05.2017)

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