Ukraine-Kriegsverbrechen? Benjamin F. wieder auf freiem Fuß

REUTERS/Oleksandr Klymenko
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Der U-Haftantrag wurde zurückgezogen, da die Verteidigung die Vorwürfe nach eigenen Angaben entkräften konnte. F. war wegen angeblicher Kriegsverbrechen in der Ukraine festgenommen worden.

Der wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in
der Ukraine festgenommene Vorarlberger Benjamin F. ist seit
Mittwochabend auf freiem Fuß. Das teilte F.s Verteidiger, der
einstweilen anonym bleiben will, am Donnerstag der Austria Presseagentur mit. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt habe auf einen Untersuchungshaftantrag verzichtet. Ein Richter habe noch am
Mittwoch die Enthaftung angeordnet, sagte er.

"Die Staatsanwaltschaft hat gestern den U-Haftantrag zurückgezogen und der Journalrichter die Enthaftung
angeordnet. Mein Mandant ist seit Mittwochabend auf freiem Fuß",
erklärte der Verteidiger. Grund für diese Entscheidung der
Anklagebehörde sei, dass der Vorarlberger bei seiner Vernehmung
Anfang der Woche gegen ihn erhobene Vorwürfe habe "entkräften
können", ergänzte der Jurist.

Am Montag nach Wiener Neustadt überstellt

Bisher hatte die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt insbesondere
auf Grundlage von Ermittlungen des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Niederösterreich dem 25-jährigen Österreicher vorgeworfen, Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen
zu haben. Ausgehend von diesen Verdachtsmomenten war auch ein
europäischer Haftbefehl ausgestellt worden, der Ende April zur
Festnahme F.s in Polen geführt hatte. Er soll versucht haben, über
einen polnisch-ukrainischen Grenzübergang in die Ukraine
einzureisen.

Am Montag war F. schließlich aus Lublin nach Wiener Neustadt
überstellt worden und hatte nach Angaben von seinem Verteidiger und eines Sprechers der Staatsanwaltschaft in einer Vernehmung am Dienstag Vorwürfe zurückgewiesen, im Frühjahr 2016 in der Ukraine gegnerische Soldaten, die sich bereits ergeben hatte, getötet zu haben.

Nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums war der
25-jährige Österreicher seit dem 17. Mai 2016 Angehöriger der 59.
Brigade der regulären ukrainischen Streitkräfte und hat sich am 15.
Dezember 2016 unerlaubt von seiner Einheit entfernt. Medienberichte, wonach F. auch in Verbänden des "Prawyj Sektor" ("Rechter Sektor") gekämpft habe, wurden von dieser rechtsextremen Organisation gegenüber der Austria Presseagentur dementiert.

(APA)

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