Deutsche Regierung verschiebt U-Boot-Geschäft mit Israel

INS "Rahav", Israels fünftes Boot der Dolphin-Klasse, bei der Überstellung in den Hafen von Haifa, Jänner 2016.
INS "Rahav", Israels fünftes Boot der Dolphin-Klasse, bei der Überstellung in den Hafen von Haifa, Jänner 2016.APA/AFP/JACK GUEZ
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Der beabsichtigte, von Deutschland massiv subventionierte Kauf dreier weiterer Boote der "Dolphin"-Klasse wurde wegen einer Korruptionsaffäre in Israel auf Eis gelegt. Die Dolphins sind Gerüchten zufolge auch atomwaffentauglich.

Die deutsche Bundesregierung hat die Unterzeichnung eines U-Boot-Geschäfts mit Israel offenbar verschoben. Dies verlautete am Dienstag aus einer Quelle im israelischen Nationalen Sicherheitsrat. Die Unterzeichnung einer Absichtserklärung über Bau und die Lieferung von drei dieselelektrisch/brennstoffzellenbetriebenen U-Booten der Dolphin-2-Klasse sei eigentlich für kommende Woche in Berlin geplant gewesen, berichteten israelische Medien.

Grund für die Verschiebung ist eine Korruptionsaffäre um das U-Boot-Geschäft in Israel. Ein Regierungssprecher in Berlin wollte die Informationen nicht kommentieren. Die israelische Zeitung "Yediot Ahronot" hatte als erste über eine Verschiebung des Deals berichtet. Sie zitierte israelische Regierungsvertreter mit den Worten, Deutschland sei nicht aus dem Geschäft ausgestiegen, wolle aber die Ermittlungen in der Affäre abwarten.

In der vergangenen Woche hatte die israelische Polizei in der Korruptionsaffäre sieben Verdächtige festgenommen. Das Geschäft um den Kauf von drei modernen U-Booten des deutschen Herstellers ThyssenKrupp hat israelischen Medienberichten zufolge einen Umfang von 1,2 bis 1,5 Milliarden Euro. Die konventionell mit Torpedos und Kurzstreckenmarschflugkörpern bewaffneten Dolphins können unter Umständen mit atomwaffentauglichen Marschflugkörpern nachgerüstet werden, weshalb deren Lieferung in die Krisenregion Nahost auch in Deutschland für Diskussionen sorgte.

Bisher schon sechs solcher U-Boote in Israels Flotte

Israels Marine betreibt seit 1999 drei Boote der Dolphin- und zwei der Dolphin-2-Klasse (je 35 bis 45 Insassen). Ein drittes Dolphin-2-Boot wird um 2018 aktiv sein. Alle sechs wurden ganz oder teilweise von Berlin finanziert, aus einer "historischen Verantwortung" gegenüber Israel heraus. Der Preis betrug pro Einheit zwischen 225 und 600 Millionen Euro. Die Beschaffung dreier weiterer Dolphin-2 wurde in den vergangenen Jahren in Israel angeregt; die deutsche Regierung hatte dem Geschäft erst Ende Juni im Prinzip zugestimmt. Deutschland wollte diesmal angeblich ein Drittel der Kosten übernehmen.

Israelis auf einem Dolphin-Boot
Israelis auf einem Dolphin-BootIDF/Flickr

In Israel sorgten zuletzt vor allem Medienberichte über eine Verwicklung eines Vertrauten von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu für Aufsehen. Im November ordnete der Generalstaatsanwalt eine polizeiliche Untersuchung zu einem möglichen Interessenskonflikt bei dem Kauf an. Zuvor war bekannt geworden, dass Netanyahus Cousin und Anwalt David Shimron auch für den ThyssenKrupp-Vertreter in Israel arbeitete.

Seit Februar ermittelt auch das israelische Justizministerium in der Affäre. Nach Angaben des Ministeriums gilt Netanyahu aber nicht als Verdächtiger in dem Fall.

(AFP)

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