Berlin liefert mutmaßlichen Kriegsverbrecher an Ruanda aus

Fotos von Opfern des Völkermordes von 1994 im Kigali Genocide Memorial Museum
Fotos von Opfern des Völkermordes von 1994 im Kigali Genocide Memorial MuseumREUTERS
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Der Mann soll am Völkermord von 1994 an den Tutsis in Ruanda beteiligt gewesen sein. Man zweifle nicht an einem fairen Prozess in Ruanda, heißt es seitens der deutschen Justiz.

Deutschland hat einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus dem afrikanischen Land Ruanda an seine Heimat ausgeliefert. Der Mann wurde nach Angaben des Bundesmates für Justiz bereits vor einigen Tagen den ruandischen Behörden übergeben. Zuvor hatte das Oberlandesgericht Hamm (Nordrhein-Westfalen) entschieden, dass die Auslieferung nach Afrika rechtens sei.

Die Richter stellten fest, dass dem Mann in Ruanda keine unfaire, mit rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbare Prozessführung drohe. Die Entscheidung war an sich bereits im Februar gefallen - veröffentlicht wurde sie aber erst jetzt.

Der Beschluss sei "wegweisend", sagte Gerichtssprecher Christian Nubbemeyer am Dienstag. "Es ist eine Veränderung der bisherigen Position." Bisher hatten viele Gerichte Bedenken gegen die rechtsstaatlichen Standards in Ruanda udn in anderen Staaten Afrikas.

Ruandas Präsident Paul Kagame hatte erst im Juni Deutschland besucht.
Ruandas Präsident Paul Kagame hatte erst im Juni Deutschland besucht.imago/Christian Thiel

Die Polizei hatte den 1973 geborenen Ruander im November 2016 im westfälischen Emsdetten festgenommen. Gegen ihn lag ein Auslieferungshaftbefehl aus Ruanda (rund zwölf Millionen Einwohner) vor.

Die Behörden in der Hauptstadt Kigali hatten bereits 2015 um die Auslieferung gebeten. Der Mann soll 1994 in Ruanda am Völkermord an der Minderheit der Tutsi beteiligt gewesen sein: Damals brachten Milizen der Hutu, der ethnischen Mehrheit im Land, in nur etwa 100 Tagen in einem wahnsinnigen Blutrausch von April bis Juli etwa 500.000 bis eine Million Tutsi um, umgerechnet sollen bis zu 75 Prozent der Tutsipopulation Ruandas ausgelöscht worden sein, dazu etwa ein Drittel bzw. 10.000 Personen einer lokalen Pygmäenbevölkerung.

(dpa)

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