Zwischen Russland und den USA tobt ein Krieg der Fernsehsender

Russia Today musste sich in den USA nach dem Agentengesetz registrieren lassen. Nun holt Moskau zum Gegenschlag aus und droht CNN und der Deutschen Welle.

Im Newsroom von Russia Today, jenem russischen Sender, der sich in den USA nun nach dem Agentengesetz registrieren lassen muss.
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Im Newsroom von Russia Today, jenem russischen Sender, der sich in den USA nun nach dem Agentengesetz registrieren lassen muss.
Im Newsroom von Russia Today, jenem russischen Sender, der sich in den USA nun nach dem Agentengesetz registrieren lassen muss. – imago stock&people

Nachdem sich der amerikanische Ableger des russischen Staatssenders RT als „ausländischer Agent“ in den USA registrieren musste, bereitet die russische Staatsduma in großer Eile Beschränkungen für US-Medien in Russland vor. Der US-Auslandssender Voice of America, das vom US-Kongress finanzierte Radio Liberty, der Privatsender CNN und die staatliche Deutsche Welle könnten laut Aussage des Vizefraktionsvorsitzenden der Kremlpartei Einiges Russland, Andrej Isajew, von dem neuen Gesetz betroffen sein. Schon am Mittwoch wird in erster Lesung über den Vorschlag abgestimmt. Bis Freitag könnte das Gesetz angenommen werden. Gegenstimmen sind so gut wie keine zu erwarten, da sich alle vier Duma-Parteien einhellig zur „Verteidigung“ des russischen Informationsraumes bekannt haben.

Der Einfluss der Medien steht also abermals im Zentrum der Debatte um die mutmaßliche Beeinflussung der US-Wahl. Obwohl der Untersuchungsausschuss des US-Kongresses seine Ermittlungen noch nicht abgeschlossen hat, schafft die Politik bereits Fakten. Im Zentrum des Streits steht der polarisierende russische Sender RT.

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