Die Pause auf der Terrorliste für Nordkorea währte nicht ganz zehn Jahre. Auf der Liste stehen derzeit noch der Iran, der Sudan, Syrien und Kuba.
Die USA setzen Nordkorea wieder auf ihre Liste von Terror-Unterstützerstaaten. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Montag in Washington an. Nordkorea stand zwei Jahrzehnte lang auf dieser US-Terrorliste. 2008 wurde es im Zuge der Atomverhandlungen von der US-Regierung unter George W. Bush gestrichen.
Auf der Liste stehen derzeit noch der Iran, der Sudan, Syrien und Kuba. Für diese Länder werden US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt.
Neue Sanktionen
Trump kündigte ferner neue Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea an. Diese sollen am Dienstag offiziell vom Finanzministerium bekanntgemacht werden. Damit sei dann der härteste Sanktionsrahmen gegenüber Nordkorea überhaupt erreicht, sagte Trump.
Der US-Präsident hatte in den vergangenen beiden Wochen wichtige Verbündete in der Region besucht, darunter Japan und Südkorea. Auch mit Chinas Präsident Xi Jinping hatte er persönlich über Nordkorea gesprochen. Ziel sei es, das nordkoreanische Atomprogramm zu beenden. Auf dem Weg dorthin habe es zuletzt Fortschritte gegeben, sagte Trump.
Jedoch hatte er in den vergangenen Monaten wiederholt auch mit Gewalt gedroht, sollte Nordkorea seine Drohungen gegenüber den USA fortsetzen. In eindrücklichsten war seine Drohung, jede Aggression aus Pjöngjang mit "Feuer und Wut" zu vergelten - was in Diplomatenkreisen als offene Androhung einer Auseinandersetzung mit Atomwaffen gewertet wurde.
Umstrittene Aussage um US-Atomarsenal
Der zuständige Befehlshaber für das US-Atomwaffenarsenal fühlte sich zu der Äußerung angehalten, er werde einen "illegalen Befehl" zur Anwendung von Nuklearwaffen nicht ausführen. "Ich glaube, einige Leute halten uns für blöd", sagte John Hyten am Samstag auf einem Sicherheitsforum in Kanada.
"Wir sind keine dummen Menschen. Wir machen uns über diese Dinge viele Gedanken", sagte Hyten laut einer Aufzeichnung der Debatte auf Facebook. Er berate den Präsidenten, der ihm dann sage, was er zu tun habe. "Was glauben Sie was passieren würde, wenn es etwas Illegales ist? Dann werde ich ihm sagen, 'Herr Präsident, das ist illegal'." Dann würde über Alternativen diskutiert werden, sagte Hyten. "So kompliziert ist das nicht."
Das US-Verteidigungsministerium nahm zu der Aussage zunächst nicht Stellung. Trump hatte Nordkorea bei seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung mit der "totalen Vernichtung" gedroht. Die zunehmenden Spannungen zwischen beiden Staaten haben bei US-Abgeordneten beider Parteien zu einer Diskussion über die Befugnisse des Staatsoberhaupts geführt. Am Dienstag beriet ein Senatsausschuss zum ersten Mal seit mehr als vier Jahrzehnten darüber, ob die Autorität des US-Präsidenten zur Anordnung eines Atomwaffenangriffs geändert werden sollte.
(APA/dpa)
