Präsident Xi Jinping könnte sich damit über das Ende seiner zweiten Amtszeit 2023 hinaus an der Macht halten. Er gilt als der mächtigste Politiker des Landes seit Jahrzehnten.
Der chinesische Präsident Xi Jinping (64) kann sich womöglich über das Jahr 2023 hinaus an der Macht halten. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei hat sich dafür ausgesprochen, die in der Verfassung vorgeschriebene Amtszeitbegrenzung auf zwei aufeinanderfolgende Mandate von je fünf Jahren aufzuheben.
Über den Vorschlag, der auch die Amtszeit der Vizepräsidenten betreffen würde, soll Anfang März der Volkskongress abstimmen. Xi, der zugleich Parteichef ist, übernahm 2013 die Präsidentschaft und würde nach der derzeitigen Rechtslage 2023 aus dem Amt scheiden. Er gilt als der mächtigste Politiker des Landes seit Jahrzehnten.
Im Jänner hatte das Zentralkomitee vorgeschlagen, Xis politische Strategie und Philosophie in die chinesische Verfassung aufzunehmen. Bereits im Oktober hatte der 19. Kongress der Kommunistischen Partei Xis "Vorstellungen" in Verbindung mit seinem Namen in die KP-Statuten aufgenommen. Diese Ehre war zu Lebzeiten bis dahin nur dem Republikgründer Mao Zedong zuteil geworden.
Xi Jinping hatte nach seinem Amtsantritt eine Anti-Korruptionskampagne gestartet. Kritiker werfen ihm vor, damit auch gegen politische Gegner vorzugehen. Es hat immer wieder Spekulationen gegeben, ob der Xi den Posten länger als zehn Jahre innehaben will.
(Red.)
