Österreichs Außenministerin Kneissl will bei ihrem Besuch in Moskau Österreich als Vermittler im Syrien-Konflikt positionieren, doch ihr russischer Amtskollege sieht dazu keine Möglichkeit.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht keine Möglichkeit für eine Vermittlerrolle Österreichs zwischen Russland und dem Westen im Syrien-Konflikt. "In Syrien braucht man nur eine Vermittlung, eine Vermittlung zwischen den Konfliktparteien", sagte Lawrow am Freitag nach einem Treffen mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in Moskau.
Er schätze aber "sehr", dass sich Österreich für eine Verbesserung des Klimas im Syrien-Konflikt einsetze, fügte Lawrow hinzu. "Österreich wird stets als ehrlicher Makler angesehen. Wenn es nicht genug ehrliche Makler gibt, könnte Österreich durchaus einen Beitrag leisten unter dem Dach der Vereinten Nationen", sagte der russische Außenminister. Er fügte hinzu, dass er am Freitagnachmittag UNO-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura treffen werde. Dieser war bereits am Vormittag mit Kneissl in Moskau zusammengekommen.
Solidarität Österreichs mit Großbritannien
Kneissl hatte zuvor das Vermittlungsangebot Österreichs bekräftigt. Wien stehe weiterhin als Ort für Treffen im Syrien-Konflikt zur Verfügung, betonte sie. Ohne Russland direkt anzugreifen, unterstrich sie, dass der Konflikt in Syrien nicht militärisch gelöst werden könne. "Wir fordern alle Konfliktparteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren", unterstrich sie.
Kneissl bekräftigte auch mehrfach die "Solidarität" Österreichs mit Großbritannien in der Giftaffäre um den Ex-Doppelspion Sergej Skripal. Österreich habe keine Diplomaten des in dem Fall inkriminierten Russland ausgewiesen, wie andere westliche Staaten es getan haben, weil dies ständige diplomatische Praxis Österreichs sei. "Wir weisen Diplomaten nicht aus", verwies sie unter anderem auf die Rolle Wiens als Standort internationaler Organisationen.
Lawrow bekräftigte, dass sich Russland nur dafür einsetze, dass Syrien ungeteilt bleibe und die Bewohner des Landes ihr Schicksal selbst bestimmen können. "Unsere ganze Tätigkeit ist nur auf dieses Ergebnis ausgerichtet", unterstrich er. Moskau lehne aber geopolitisch motivierte "politische Ingenieurarbeit" ab, die darauf ausgerichtet sei, "Syrien zugrunde gehen zu lassen". Daher könne man diesbezüglich "nicht von Zugeständnissen reden", sagte Lawrow auf die Frage der Austria Presse Agentur (APA), ob Moskau den syrischen Machthaber Bashar al-Assad fallen lassen könnte, wenn der Westen Russland im Ukraine-Konflikt entgegenkommen könnte.
UN-Syrien-Gesandter bezeichnet Treffen als "nützlich"
Die Außenministerin will ihren Aufenthalt in der russischen Hauptstadt insbesondere zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt nutzen, in dem Österreich "gute Dienste" als Vermittler anbieten will. So traf sie am Freitagvormittag den UNO-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura, der sich derzeit ebenfalls in Moskau aufhält.
"Wir wollen uns in keiner Weise in die existierenden Formate einmischen", versicherte Kneissl. De Misturas Team habe nämlich in den vergangenen Jahren durch Pendeldiplomatie "viel Erfahrung" gewonnen. "Es ist einfach erforderlich, dass eine neue Dynamik reinkommt", sagte sie mit Blick auf den Syrien-Konflikt.
De Mistura sprach anschließend gegenüber der APA von einem "sehr nützlichen Treffen" und zeigte sich erfreut über das Engagement Österreichs. Es ist einfach erforderlich, dass eine neue Dynamik reinkommt", begründete Kneissl ihre Aktivitäten. Konkret kann sie sich etwa eine Rolle in der internationalen Pendeldiplomatie vorstellen.
Schon am Mittwoch hatte Kanzler Sebastian Kurz mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den Syrien-Konflikt telefoniert. Dass sie selbst Putin im Rahmen ihres Moskau-Besuchs getroffen habe, dementierte Kneissl.
(APA)
