Deutschland: Rund 78 Mrd. Euro für Flüchtlingspolitik bis 2022

Bundesfinanzminister Olaf Scholz waehrend der Schlussrunde der Debatte zur Haushaltsgesetz im Bundes
Bundesfinanzminister Olaf Scholz waehrend der Schlussrunde der Debatte zur Haushaltsgesetz im Bundesimago/Emmanuele Contini
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Die Bekämpfung der Fluchtursachen in den betroffenen Ländern schlage mit 31 Milliarden Euro zu Buche, zitierte der "Spiegel" aus der Unterlage des Finanzministeriums.

Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro für den Bund. Größter Posten sei die Bekämpfung von Fluchtursachen, berichtete das Magazin am Samstag unter Berufung auf eine Unterlage zur mittelfristigen Finanzplanung.

Zu den rund 70 Milliarden Euro kämen acht Milliarden Euro hinzu, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten gehen sollen. Die Gesamtbelastung des deutschen Bundeshaushaltes summiere sich also auf 78 Milliarden Euro für den Planungszeitraum. Die Bekämpfung der Fluchtursachen in den betroffenen Ländern schlage mit 31 Milliarden Euro zu Buche, zitierte der "Spiegel" aus der Unterlage des Finanzministeriums.

Für Sozialtransfers an Flüchtlinge stehen in Deutschland demnach knapp 21 Milliarden Euro bereit, für Integrationsleistungen wie Sprachkurse 13 Milliarden Euro. Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen kosten demnach 5,2 Milliarden Euro.

>>> Bericht im "Spiegel"

(APA/AFP)

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