Es sei die "bedeutendste Investition" in das US-Militär in der modernen Geschichte, meint der US-Präsident. Er verteidigt seine Pläne für eine Weltraumarmee: Das All sei zum Schlachtfeld geworden.
US-Präsident Donald Trump hat den neuen Verteidigungshaushalt seines Landes im Umfang von 716 Milliarden Dollar (627,90 Mrd. Euro) bewilligt. Es handelt sich um eines der höchsten Budgets in der neueren Geschichte des Landes, das nur zu Zeiten des Irak-Kriegs übertroffen wurde. Mit dem Geld sollen unter anderem ältere Panzer, Flugzeuge und Schiffe ersetzt werden.
Das nach dem republikanischen Politiker John McCain, dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Senats, benannte Gesetz war im Juni vom US-Oberhaus verabschiedet worden. Trump vermied es bei der Unterzeichnung des Gesetzes im Stützpunkt Fort Drum rund 400 Kilometer nordwestlich von New York am Montag (Ortszeit), McCain zu erwähnen. "Jeden Tag kämpft die Armee für uns, und jetzt kämpfen wir für euch", sagte Trump vor mehreren hundert Soldaten der 10. Gebirgsjäger-Division.
Es handle sich um die "bedeutendste Investition" in das US-Militär in der modernen Geschichte, erklärte der Präsident. Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.
17 Prozent des US-Gesamtetats
McCain ist einer der schärften Kritiker des Chefs im Weißen Haus. Der schwerkranke 81-jährige Vietnamkriegsveteran hatte erst kürzlich Trumps Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Helsinki als "eine der schändlichsten Aufführungen eines amerikanischen Präsidenten seit Menschengedenken" gebrandmarkt.
Der Wehretat für das am 1. Oktober beginnende Haushaltsjahr entspricht laut "Washington Post" etwa 17 Prozent des amerikanischen Gesamtetats von rund vier Billionen Dollar. Unter anderem sollen 77 neue F-35-Kampfflugzeuge angeschafft werden. Die Truppenstärke soll um 15.600 Männer und Frauen vergrößert werden. Die gut 1,4 Millionen Armeeangehörigen bekommen eine Gehaltserhöhung von 2,6 Prozent.
Trump warb in seiner Rede auch für die von ihm kürzlich angekündigte Weltraum-Streitkraft, für die er den Kongress um acht Milliarden Dollar im Budget 2020 bitten will. "Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden", so der Präsident. Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, betonte Trump am Montag. Diese hätten bereits begonnen, "den Weltraum zu bewaffnen", sagte Trump. "Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben." Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China. Russland, das ebenfalls über "Weltraumtruppen" verfügt, nannte er nicht.
US-Haushaltspolitiker kritisieren Höhe der Ausgaben
US-Haushaltspolitiker hatten die Höhe der Verteidigungsausgaben angesichts des ausufernden Staatsdefizit der größten Volkswirtschaft der Welt kritisiert. Der frühere Außenminister und demokratische Senator John Kerry wiederum bezeichnete es als "schändlich", dass Trump McCain in seiner Rede nicht erwähnt habe. Doch nichts werde dessen Vermächtnis auslöschen.
Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet auch mehrere wichtige Verfügungen, darunter ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei. Das Verbot für den NATO-Partner, mit dem sich die USA in einem erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson befinden, gilt, so lange Ankara sich nicht von russischer Technologie lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland.
(APA/AFP/Reuters/dpa)
