Waffengeschäfte: China bestellt aus Protest gegen Sanktionen US-Botschafter ein

Symbolbild: China droht den USA
Symbolbild: China droht den USAAPA/AFP/STR
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China fordert die sofortige Rücknahme der Maßnahmen. Die Entscheidung, Kampfflugzeuge und Raketensysteme in Russland zu kaufen, sei ein normaler Vorgang zwischen souveränen Staaten, rechtfertigt sich China.

Aus Protest gegen US-Sanktionen hat die chinesische Regierung am Samstag den US-Botschafter Terry Branstad in Peking einbestellt. Die Entscheidung, Kampfflugzeuge und Raketensysteme in Russland zu kaufen, sei ein normaler Vorgang zwischen souveränen Staaten, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, am Samstag.

Die USA hätten kein Recht, sich da einzumischen. Mit ihrem Vorgehen bewiesen die USA ihr Vormachtstreben, hieß es in der auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlichten Erklärung.

Laut einem Bericht des "Wall Street Journal" soll China außerdem weitere Handelsgespräche mit der Regierung in Washington abgesagt haben. Der für kommende Woche geplante Besuch einer chinesischen Regierungsdelegation in Washington werde nicht stattfinden, heißt es in dem Bericht.

33 Personen und Einrichtungen auf Sanktionsliste

Die USA hatten am Donnerstag Strafmaßnahmen gegen China verhängt. Diese richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu. Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Mit ihnen dürfen somit keine Geschäfte mehr gemacht werden. Bei den Waffengeschäften geht es um den vereinbarten Verkauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400 an China.

Li und seine Abteilung dürfen gemäß der Sanktionen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit China lieferten.

Russland hatte die Sanktionen am Freitag ebenfalls scharf verurteilt. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow warf den USA vor, gedankenlos die globale Stabilität zu unterhöhlen, indem es die Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre.

Auf einen Blick

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt haben sich seit Anfang Juli bereits mit Straf- und Vergeltungszöllen auf Waren im Volumen von jeweils 50 Milliarden Dollar überzogen. Die US-Regierung stört sich nicht nur an dem anhaltend hohen Handelsdefizit mit China. Die Amerikaner werfen Peking auch Technologiediebstahl sowie unfaire Beihilfen für heimische Unternehmen vor.

(APA/Reuters)

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