Pose vor Hitler-Wein: Berliner AfD-Abgeordneter droht Parteiausschluss

Jessica Bießmann sitzt für die AfD im Berliner Senat.
Jessica Bießmann sitzt für die AfD im Berliner Senat.APA/dpa/Karl-Josef Hildenbrand
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Private Fotos auf Myspace könnten Jessica Bießmann in der Berliner AfD in Bedrängnis bringen. Dabei sorgt die Abgeordnete auch auf Facebook für Kontroversen.

Dass das Internet nicht vergisst, das ist der Berliner AfD-Abgeordneten Jessica Bießmann jüngst zum Verhängnis geworden. Alte Fotos auf Myspace, einem der ersten größeren Sozialen Netzwerke bevor Facebook alle anderen verdrängte, führen nun zu einem Parteiausschlussverfahren. Auf dem Bild posiert Bießmann in einer offensichtlich privaten Küche, im Hintergrund auf einem Regal: Weinflaschen mit Hitler-Etikett.

Das ist nicht illegal. Denn der Wein darf in Deutschland zwar nicht öffentlich gezeigt oder verkauft werden, aber auf privaten Küchenregalen darf er durchaus stehen. Die alten Bilder - von einem Twitter-User entdeckt - haben dennoch Konsequenzen für die Abgeordnete der rechten Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Berliner Parteivorstand beschloss Montagabend einstimmig, ein Parteiausschlussverfahren gegen Bießmann einzuleiten. Ihre Fraktion will sich ebenfalls mit den Bildern befassen, ein Ausschlussverfahren wurde jedoch vorerst verschoben.

In der "Berliner Zeitung" entschuldigte sich die Abgeordnete für die Fotos. Diese seien zehn Jahre alt und in der Wohnung eines Bekannten in Chemnitz entstanden, zu dem sie keinerlei Kontakt mehr habe. Die Flaschen samt Hitler-Bildchen habe sie nicht bemerkt. Sie "bedauere" die Fotos, so Bießmann in der Zeitung.

Wie deutsche Medien berichten, zählt Bießmann zu den radikaleren Vertretern ihrer Landespartei. Die Fotos vor den Hitler-Weinflaschen mögen viele Jahre alt sein, doch auf Facebook postete die Berliner Abgeordnete erst vor wenigen Tagen umstrittene Botschaften. Bießmann fordert etwa "Soros raus aus Deutschland" (Merkel hole "den größten Finanzier illegaler Massenmigration" nach Berlin) und "Das Abschlachten endlich beenden" (Kritik an deutscher "Kuscheljustiz" für "Kriminelle und Mörder"). Rechte Standpunkte, die in der Berliner, eher gemäßigteren AfD nicht so gerne gesehen werden. Bießmann postet auch immer wieder Fotos von Pegida-Demonstrationen.

Die Bilder mit den Hitler-Weinflaschen auf Myspace wolle Bießmann jedenfalls entfernen lassen. Am Mittwochvormittag war das offenbar private, aber öffentlich einsehbare Profil auf Myspace samt Fotos noch abrufbar.

>> Zum Myspace-Profil von Jessica Bießmann

(Red.)

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