In Frankreich bringt sie Präsident Macron ordentlich in Bedrängnis, die Protestbewegung der "Gelbwesten". Auch in Deutschland könnte das Nachahmer finden, glaubt SPD-Politiker Olaf Scholz.
Der deutsche Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält es für denkbar, dass sich auch in Deutschland eine Protestbewegung von Geringverdienern bildet. "Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes 'Gelbwesten'-Potenzial", sagte er der "Bild am Sonntag".
Die "Gelbwesten"-Bewegung setzt der Regierung von Staatschef Macron seit November zu. Ursprünglich hatte sich die Bewegung gegen hohe Spritpreise und die geplante Ökosteuer auf Diesel gerichtet. Später mischte sich in den Protest allgemeiner Unmut über die Politik der Regierung. Deren milliardenschweren Zugeständnisse, die unter anderem mehr Geld für Mindestlohnbezieher und Entlastungen für Rentner vorsehen, weisen die Demonstranten als ungenügend zurück.
Kritik an der neuerlichen Eskalation in Frankreich am Wochenende kam auch von der deutsche Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, die in einem Interview für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte, sie habe "kein Verständnis" für die Gewalt. Vergleichbare Demonstrationen in Deutschland erachtete sie als unwahrscheinlich.
Scholz bringt sich als Kanzlerkandidat ins Spiel
Scholz bringt sich im Interview mit der "Bild am Sonntag" auch als möglicher Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten in Stellung. "Die SPD will den nächsten Kanzler stellen", sagte der Vizekanzle. Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, erklärte er: "Ja. Frau Kramp-Karrenbauer [neue CDU-Chefin, Anm.] hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche. Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an."
Im Hinblick auf eine mögliche Urwahl des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl verwies Scholz auf seine persönlichen Beliebtheitswerte: "Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern." Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte sich kürzlich für eine solche Urwahl ausgesprochen und in seiner Partei Zuspruch für den Vorschlag erhalten.
(APA/AFP/dpa)
