CSU: Kein Kanzler soll mehr so lang im Amt sein wie Merkel

CSU: Szenen eines Parteitags
CSU: Szenen eines ParteitagsAPA/AFP/CHRISTOF STACHE
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Auf dem CSU-Sonderparteitag wurde nicht nur ein neuer Parteichef (Markus Söder) gewählt. Die Delegierten stimmten auch dafür, dass die deutsche Kanzlerschaft auf
maximal drei Amtszeiten begrenzt werden sollte.

Deutsche Bundeskanzler sollten nach dem Willen der CSU-Basis nur noch maximal zwölf Jahre im Amt bleiben dürfen. Der CSU-Parteitag in München forderte am Samstag mit knapper Mehrheit, die Kanzlerschaft auf insgesamt drei Amtszeiten zu begrenzen. Demnach soll ein Kanzler also höchstens zwei Mal wiedergewählt werden dürfen. Angela Merkel ist bereits im 14. Jahr ihrer Kanzlerschaft.

Bei der Abstimmung gab es 97 Stimmen für diese Forderung und 90 dagegen. Unter anderem soll sich nun die CSU-Landesgruppe im Bundestag damit befassen. Nötig für eine Begrenzung wäre eine Grundgesetz-Änderung. Bei der Abstimmung war ein großer Teil der Delegierten nach der Wahl von Markus Söder zum neuem Parteichef schon nicht mehr anwesend.

Kurz nach diesem Votum musste der Parteitag vorzeitig beendet werden - wegen fehlender Beschlussfähigkeit: Von den mehr als 800 Delegierten hätte mehr als die Hälfte noch anwesend sein müssen, um weiter tagen zu können - was nicht der Fall war. Noch ausstehende Anträge wurden deshalb an diverse Gremien oder den nächsten Parteitag überwiesen.

Söder blieb hinter den Erwartungen

Auf dem Sonderparteitag war zuvor der 52-Jährige Markus Söder wie erwartet zum neuen Parteichef und damit Nachfolger Horst Seehofers gewählt worden. Mit einem Ergebnis von 87,4 Prozent blieb Söder aber hinter den Erwartungen vieler Parteifreunde zurück; er erhielt 674 von 771 abgegebenen gültigen Stimmen. Seehofer wurde anschließend fast einstimmig zum neuen CSU-Ehrenvorsitzenden gewählt. Sein Amt als Bundesinnenminister will Seehofer behalten.

(APA)

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