Kneissl ortet "Sprachlosigkeit" zwischen Westen und Russland

APA/ANGELIKA LAUBER
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Die österreichische Außenministerin möchte die OSZE wieder stärker in den Dialog zwischen Washington und Moskau einbeziehen, sagt sie am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Es ist eines der bestimmenden Themen bei der Sicherheitskonferenz in München: die Ankündigung der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag auszusteigen. Das Abrüstungsabkommen aus dem Jahr 1987 sieht ein Verbot aller landgestützten atomaren Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometer vor.

Außenministerin Karin Kneissl, die für Österreich an der Großkonferenz teilnimmt, zeigt sich darüber "besorgt", dass dieser Vertrag nun an der Kippe stehe. "Als Staat, der vom Kalten Krieg betroffen war, als ein Land, das zwischen den beiden Blöcken lag, hat Österreich an Abrüstung großes Interesse", sagt Kneissl zur "Presse". Die Ministerin ortet mittlerweile "Sprachlosigkeit" und "Vertrauensverlust" im internationalen Dialog zwischen dem Westen und Russland. Österreich wolle dabei helfen, Vertrauen wieder herzustellen. "Wir versuchen dabei, unsere Fühler nach Ost und West auszustrecken", sagt Kneissl.

Als geeignetes Forum für Gespräche Russlands mit den USA und den Europäern sieht sie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Diese Dialogplattform sollte wieder stärker eingebunden werden als bisher – so wie schon die Vorgängerin der Organisation, die KSZE, im Kalten Krieg. "Man kann sich über OSZE austauschen, Hauptsache, man bleibt im Gespräch." Die OSZE hat ihren Sitz in Wien. In ihr sind 57 Länder, darunter die USA, Kanada, Russland, die Türkei sowie die Staaten Europas und Zentralasiens vertreten.

Kneissl gegen Aufkündigung des Iran-Deals

Ein zweites Großes Thema bei der Sicherheitskonferenz ist der Umgang mit dem Iran. Die USA haben vergangene Woche bei einer Nahostkonferenz in Warschau die Europäer erneut darauf gedrängt, aus dem Atomabkommen mit Teheran auszusteigen. Auch Kneissl hatte an dem Treffen in der polnischen Hauptstadt teilgenommen, bei dem Washington die Reihen gegen Teheran schließen wollte. "Ich habe diese Stimmung in Warschau mitbekommen", berichtet die Außenministerin. "Ich habe dort gesagt: Wir verstehen Diplomatie als mit allen im Gespräch zu sein." Und getroffene Vereinbarungen müssten eingehalten werden. Auch wenn der Atomvertrag wichtige Bereiche nicht betreffe, so sei er doch ein wesentlicher Erfolg im Abrüstungsbereich.

In München wollte Kneissl auch mit dem US-Sondergesandten für Syrien und den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS), James Jeffrey, zusammentreffen. Bei dem Gespräch ging es um Österreichs Angebot, Entminungsprogramme für den Nordosten Syriens zu unterstützen.

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