Spindelegger will türkisches Veto "nicht hinnehmen"

Der Vizekanzler hält an der OSZE-Kandidatur Plassniks fest. Van der Bellen findet, dass Österreich am Widerstand der Türken "selbst schuld" ist.

Spindelegger will tuerkisches Veto
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Spindelegger will tuerkisches Veto

Der Eklat um das türkische Veto gegen die Nominierung von Ursula Plassnik zur OSZE-Generalsekretärin hat ein Nachspiel: Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger kündigte am Montag an, trotz des Widerstands aus Ankara an Plassniks Kandidatur festzuhalten: "Wir werden das Veto nicht einfach hinnehmen."

Zudem verlangt Spindelegger eine offizielle Erklärung der Türkei für die Ablehnung Plassniks. "Das will ich schriftlich haben." Die Blockade der türkischen Regierung wird als Revanche-Akt gewertet, weil Plassnik in ihrer Zeit als Außenministerin eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei abgelehnt hatte. Da die beiden Themen aber nichts miteinander zu tun hätten, ist Spindelegger "gespannt, was als offizieller Grund für das Veto genannt wird".

Plassnik hatte nach Angaben des ÖVP-Parteichefs bei den informellen Auswahlverfahren die meiste Unterstützung von den OSZE-Staaten erfahren. Die Frage nach einem anderen Kandidaten stelle sich daher nicht. Spindelegger will nun den Ständigen Ausschuss der OSZE mit der Frage der Kandidaten-Auswahl betrauen. Er habe deshalb bereits mit dem derzeitigen Vorsitzenden, dem litauischen Außenminister Audronius Azubalis, telefoniert. "Wir warten auf eine Entscheidung des Vorsitzes."

Eiszeit zwischen Wien und Ankara

Zwischen Wien und Ankara herrscht vorerst jedenfalls Eiszeit. Auch deshalb, weil nach Spindeleggers Angaben ausgemacht war, sich in Personalfragen nicht gegenseitig zu behindern. "Ich bin überrascht, weil wir etwas anderes vereinbart hatten", so Spindelegger. Über den Beziehungen zu der Türkei liege nun ein Schatten.

Alexander van der Bellen streute am Montag Salz in die frische Wunde. Der Außenpolitiksprecher der Grünen erklärte im Ö1-Mittagsjournal, Österreich sei am Veto gegen Plassnik zumindest ein bisschen "selbst schuld". Die österreichische Außenpolitik habe sich nämlich stets als einer der "härtesten" und "unflexibelsten" Gegner eines Türkei-Beitritts zur EU positioniert, so Van der Bellen.

FPÖ-Außenpolitiksprecher Johannes Hübner ortete dagegen einen "diplomatischen Affront" der Türkei und forderte wie BZÖ-Europasprecher Ewald Stadler einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen.

(Red.)

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