Syrien: Assads Truppen rücken in weitere Städte vor

Die Türkei erwägt wegen der Gewalt gegen Demonstranten eine offizielle Distanzierung von Assads Regime. Russland liefert weiterhin Waffen nach Syrien.

Assad schickt Truppen in die Stadt Homs
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Assad schickt Truppen in die Stadt Homs
Syrische Truppen in Latakia – (c) AP ()

In Syrien gehen die Regimetruppen weiter gegen Zivilisten vor. In Städten Latakia und Deir al-Zor hat sich die Situation nach den Militäroperationen der vergangenen Tage zwar wieder etwas beruhigt. Dafür rückten die Truppen am Mittwoch nach Angaben von Regimegegnern in größerer Zahl in die Städte Homs und Hama vor.

In Hama seien neben Erwachsenen auch zahlreiche Minderjährige festgenommen worden, hieß. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete, am Vortag seien in der Provinz Idlib und in Deir al-Zor nahe der irakischen Grenze jeweils ein Zivilist getötet worden.

Türkei erwägt offizielle Distanzierung

Die Türkei erwägt eine offizielle Distanzierung von dem Regime um Bashar al-Assad. Das berichteten türkische Medien am Mittwoch. Aus Regierungskreisen hieß es dagegen, "im Moment" stehe eine solche Erklärung nicht an. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan soll sich bei Assad telefonisch über das gewaltsame Vorgehen der Armee gegen regierungskritische Demonstranten beschwert haben.

Russland liefert ungeachtet der Gewalt gegen die syrische Oppositionsbewegung weiter Waffen an das Land. "Solange es keine Sanktionen oder Anweisungen oder Anordnungen der Regierung gibt, müssen wir unsere vertraglichen Verpflichtungen erfüllen. Und das tun wir derzeit", sagte der Chef des staatlichen russischen Rüstungskonzerns Rosoboronexport, Anatoli Issajkin, am Mittwoch.

Vergangene Woche hatte US-Außenministerin Hillary Clinton die Handelspartner Syriens aufgefordert, sich auf die "gute Seite der Geschichte" zu stellen und die wirtschaftlichen Beziehungen zu Damaskus abzubrechen. Sie rief unter anderem China und Indien dazu auf, Sanktionen gegen Syrien zu verhängen, und appellierte an Russland, Waffenlieferungen an das Land einzustellen.

UNO-Sicherheitsrat gespalten

China, Russland und Indien haben sich bisher gegen eine Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien im UNO-Sicherheitsrat ausgesprochen. Das UN-Gremium hat bisher lediglich Anfang August in einer Erklärung die Gewalt in Syrien verurteilt. Eine Erklärung des Sicherheitsrates ist anders als eine Resolution nicht völkerrechtlich bindend und gilt damit als schwächeres Signal als eine Resolution.

Die Proteste gegen das Regime von Präsident Assad dauern bereits seit fünf Monaten an. Ein Ende des blutigen Konfliktes zwischen der Staatsmacht und den Regimegegnern, der schon Hunderte von Todesopfern gefordert hat, ist nicht in Sicht.

(Ag.7Red.)

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