Die zwei verlorenen Jahrzehnte Italiens

Unter dem Druck der Finanzmärkte sollen die verordneten Sparpläne schon am Samstag beide Kammern des Parlaments passiert haben. Dann wird Premier Berlusconi gehen – zu spät.

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(c) REUTERS (STRINGER/BELGIUM)

Rom. Plötzlich geht alles ganz schnell. Auf einmal geraten die Dinge in Rom in einem Tempo in Bewegung, die noch vor drei Tagen niemand für möglich gehalten hätte, am allerwenigsten wohl Premier Silvio Berlusconi selbst. Sicher hat er gehofft, mit seinem Rücktritt auf Raten noch einmal auf Zeit spielen und die Bedingungen diktieren zu können. Er sollte sich täuschen, in dramatischer Verkennung der Lage Italiens.

Die Finanzmärkte ließen sich nämlich von seinem eher halbherzigen Versprechen nicht beruhigen. Mitte der Woche durchbrachen die Zinsen für italienische Staatsanleihen die kritische Sieben-Prozent-Schwelle. Die EU und der Internationale Währungsfonds reagierten alarmiert und erhöhten den Druck auf Italien noch einmal. Auch Staatspräsident Giorgio Napolitano machte unmissverständlich klar, dass die Zeit der barocken römischen Machtspiele abgelaufen ist. Bis zum Samstag sollen die Sparmaßnahmen und Reformen, die die EU verlangt hat, beide Parlamentskammern passiert haben. Dann muss Berlusconi gehen, daran führt kein Weg mehr vorbei.

 

Berlusconis schweres Erbe

Es ist das Ende einer Ära, die als zwei verlorene Jahrzehnte in die Geschichte Italiens eingehen wird. Die historische Chance wurde verspielt, nach der Implosion des korrupten politischen Systems der Nachkriegszeit etwas Neues aufzubauen, ein an sich starkes, kreatives Land zu modernisieren. Doch daran war der Antipolitiker Silvio Berlusconi nie interessiert. Er, der Unternehmer, wirtschaftete Italien herunter bis zum Staatsversagen und infizierte die Gesellschaft mit seiner Amoral, seiner Vorliebe für das Schrille, Vulgäre bis in die letzten Winkel.

Er hinterlässt ein schweres Erbe. Italien ist heute ein erschöpftes, polarisiertes Land mit einem Schuldenberg von 1,9 Billionen Euro. Den hat nicht allein Berlusconi aufgehäuft, doch er hat auch nie ernsthaft versucht, ihn abzubauen. Das rächt sich nun, in der Eurokrise, in der die entfesselten Märkte selbst eine starke Volkswirtschaft wie die italienische zu Fall bringen könnten und damit gleich die gesamte Eurozone. Bis zuletzt hat sich Berlusconi vor dieser Realität verschlossen und war ausschließlich daran interessiert, seine Haut und seine Macht zu retten.

 

Überalterte Kaste

Versagt hat aber nicht nur er, und Italiens Probleme sind mitnichten gelöst, wenn er weg ist. Die italienische Krankheit hat viele Ursachen und Symptome, auch wenn der gefährlichste Erreger Berlusconi hieß. Italien leidet an einer überalterten „Kaste“, die die Politik als reinen Selbstbedienungsladen versteht. So weit sie zum Berlusconi-Lager gehört, besteht sie aus einem Hofstaat von Schranzen, die genauso verderbt sind wie er oder sich verbogen haben bis zur Selbstverleugnung. Kommt es nicht zu Neuwahlen – und für das Land wäre das besser – sitzen mehrere hundert Exponenten dieser Mentalität weiter im Parlament.

Doch auch die Opposition ist in erbärmlichem Zustand. Eitle Fürsten regieren ihre Kleinkönigreiche und haben es sich in der Fundamentalopposition gegen die alles überragende Figur Berlusconi bequem eingerichtet. Nicht einmal jetzt können sie sich rasch auf einen Spitzenkandidaten für Neuwahlen einigen, geschweige denn überzeugend präsentieren, was sie denn besser machen würden.

 

Übermenschliche Kräfte erfordert

Kein Wunder also, dass Staatspräsident Giorgio Napolitano eine Übergangsregierung favorisiert, die von einem Nichtpolitiker geführt wird. Sollte der angesehene Wirtschaftsprofessor und ehemalige EU-Kommissar Mario Monti tatsächlich mit diesem Amt betraut werden, liegt eine Aufgabe vor ihm, die fast übermenschliche Kräfte erfordert.

Wer auch immer Italien nach Berlusconi regieren wird, hat es mit einem Parlament zu tun, das nicht mehr weiß, was Demokratie heißt. Mit einer Gesellschaft, die reformresistent und von Klientelismus geprägt ist. Mit mächtigen Gewerkschaften, die noch jeden Liberalisierungsansatz zermalmt haben, mit einem aufgeblähten, ineffizienten Staatsapparat und einer öffentlichen Verwaltung, deren Angestellte vieles tun, nur nicht den Bürgern dienen – und die trotzdem eine riesige Versorgungsmaschinerie für Hunderttausende von Familien ist. Jede einzelne Maßnahme, die Monti oder ein anderer umsetzen muss, steht unter einem Spardiktat, bei dem vielen Italienern noch Hören und Sehen vergehen wird.

Und doch liegt darin eine Chance für Italien: Das Land hat sich auch in der Vergangenheit oft nur unter Druck von außen bewegt. Und immer wieder gezeigt, dass es auch über starke Selbstheilungskräfte verfügt. Sie zu mobilisieren und das zerstörerische Gift des Berlusconismo zu überwinden, wird allerdings viele Jahre dauern. Das Ende Berlusconis ist nur der Anfang eines langen schweren Weges.
Flucht aus italiens Anleihen S. 21

Auf einen Blick

Regierung und Opposition in Rom einigten sich darauf, das Sparpaket schon bis Samstagnachmittag durch Senat und Abgeordnetenhaus zu bringen. Premier Silvio Berlusconi zeigte sich bereit, eine neue Regierung unter der Führung des ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti zu unterstützen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.11.2011)

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