"Feindlicher Akt": Syrien lehnt Friedensmission ab

Die Arabische Liga will die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Präsident Bashar al-Assad abbrechen. Indes eröffneten die syrischen Milizen eröffneten erneut das Feuer auf die Rebellenhochburg Homs.

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Arabische Liga – (c) EPA (Khaled El Fiqi)

Syrien lehnt den Einsatz einer Friedensmission der Arabische Liga mit UNO-Blauhelm-Soldaten kategorisch ab. Das erklärte der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga in Kairo, Yussef Ahmed, nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur Sana. Die Resolution sei "ein feindlicher Akt, der auf die Sicherheit und Stabilität Syriens abzielt". Die Entscheidung drücke einen Zustand von Hysterie und Fehltritten aus, seitdem eine Syrien-Resolution im UNO-Sicherheitsrat gescheitert sei.

Am heutigen Montag wird sich die UN-Vollversammlung erneut mit Syrien befassen. Dazu hat die Vertretung der Mitgliedsländer kurzfristig Menschenrechtskommissarin Navi Pillay geladen. Die Südafrikanerin soll über die Situation in dem Land berichten, ist dabei allerdings auf Berichte aus zweiter Hand angewiesen. Laut der Arabischen Liga sollen die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Präsident Bashar al-Assad abgebrochen werden. Bereits bestehende Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - will man konsequent durchsetzen. Laut Diplomatenkreisen haben der Libanon und Algerien allerdings den Beschluss kritisiert.

Unmittelbar vor der Liga-Sitzung in Kairo gab der Leiter der erfolglosen arabischen Beobachter für Syrien auf. Der sudanesische General Mohammed al-Dabi reichte am Sonntag seinen Rücktritt ein. Zugleich bestimmte der Generalsekretär der Liga, Nabil Elaraby (al-Arabi) den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al-Khatib zum Syrien-Beauftragten der Organisation. Offiziell sind keine UNO-Beobachter in Syrien.

Homs weiter unter Beschuss

Die syrische Armee hat den Beschuss der Rebellenhochburg Homs in der Nacht auf Montag fortgesetzt. Die Regierungstruppen konzentrierten das Feuer nach Angaben der Opposition auf die Viertel Baba Amro im Süden und Al-Waer im Westen der Stadt. "Baba Amro wird pausenlos beschossen und das Bombardement auf Al-Waer hat in der Nacht begonnen", sagte ein Mitstreiter der Opposition am Telefon.

Al-Waer wurde demnach in den vergangenen Tagen wiederholt auch von einer Miliz angegriffen, die mit den Truppen von Assad verbündet ist. Die Verbindungen in das Viertel seien inzwischen aber unterbrochen, sagte der Oppositionelle. "Aber wir können hören, wie geschossen wird."

Das Viertel grenzt an eine Militärakademie an, die die Regierungstruppen nach Angaben der Opposition zu einem Sammelpunkt gemacht haben. Homs gehört seit Wochen zu den Hauptzielen der Armee in ihrem Versuch, den Aufstand niederzuschlagen. Nach einem relativ ruhigen Samstag wurden am Sonntag weitere 23 Menschen in der Stadt getötet.

(Ag.)

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