EU verschärft Sanktionen gegen Iran

Weitere 17 Personen wurden mit Einreiseverboten und Kontosperren belegt. Am Samstag tritt das Öl-Embargo gegen den Iran in Kraft.

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EU verschärft Sanktionen gegen Iran
Iran – (c) REUTERS (Raheb Homavandi)

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Weitere 17 Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverstöße im Iran wurden mit Einreiseverboten und Kontosperren belegt. Das teilte der EU-Ministerrat am Freitag mit. Damit erhöht sich die Liste der sanktionierten Personen auf 78.

Außerdem wird der Export von Software zum Abhören von Telefon- und Internetkommunikation in den Iran verboten. "Die EU bleibt tief besorgt wegen der sich verschlechternden Menschenrechtslage im Iran", erklärte die EU-Außenpolitikbeauftragte Catherine Ashton.

Zudem einigten sich die EU-Außenminister auf die genauen Durchführungsbestimmungen des im Jänner beschlossenen Öl-Embargos gegen den Iran, das am Samstag in Kraft tritt. Mit diesen Sanktionen geht die EU gegen das iranische Atomprogramm vor. Neben einem Öl-Embargo hat die EU Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und ein Verbot des Handels mit petrochemischen Produkten beschlossen. Auch diese Sanktionen treten am Samstag in Kraft.

(Ag.)

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