Bundesheer: Darabos erwägt Einsatz in Mali

Verteidigungsminister Darabos sagte UN-Generalsekretär Ban österreichische Mitwirkung bei künftigen Auslandseinsätzen zu und bot Soldaten für die Beobachtermission in Syrien an.

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PK ZUR EU VERTEIDIGUNGSPOLITIK MIT DARABOS/WOSOLSOBE
Verteidigungsminister Norbert Darabos – (c) APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER (Bundesheer/peter Lechner)

NEW YORK. 1500 österreichische Soldaten halten derzeit im Ausland die Stellung, an durchaus gefährlichen Orten auf dem Balkan und im Nahen Osten. Doch Verteidigungsminister Norbert Darabos denkt schon an die nächsten Einsätze. Bei einem Besuch in New York sicherte er UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zu, dass sich Österreich, sobald die Aufgaben im Kosovo und Bosnien erledigt seien, an neuen Missionen beteiligen werde. Dabei hat Darabos bereits ein mögliches Ziel ins Visier genommen: Mali. In dem afrikanischen Land tobt seit Monaten ein Bürgerkrieg zwischen Tuaregs und der Armee. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht.

Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hat eine Eingreiftruppe aufgestellt. Sie wird vielleicht noch Hilfe von der UNO benötigen. "Wir haben im Tschad Kompetenz aufgebaut. Es könnte sein, dass die Soldaten wieder in Afrika zum Einsatz kommen", sagte der Verteidigungsminister vor Journalisten in New York. Denkbar sei ein Engagement im Sudan oder in Mali. In beiden Fällen hätten die Vereinten Nationen jedoch noch nicht konkret angefragt.

Darabos bot Ban Ki-moon auch österreichische Unterstützung für die Beobachtermission in Syrien an. Doch das war eher eine symbolische Geste. Denn die UNO hat die 300 Beobachter für Syrien mittlerweile zusammengetrommelt. "Bei einem Engpass stehen wir zur Verfügung", sagte der Verteidigungsminister, der dieses Szenario für unwahrscheinlich hält.

Österreich hat bereits 380 Soldaten in Syrien stationiert, jedoch in einer anderen Mission: auf den Golan-Höhen an der Grenze zu Israel. Um diese Bundesheer-Angehörigen macht sich Darabos zunehmend Sorgen. Er fürchtet, dass der inner-syrische Konflikt auf die Gegend rund die Golan-Höhen übergreifen könnten. Zuletzt hatten in Pufferzone schon syrische Soldaten und Rebellen aufeinander geschossen.

Darabos forderte bei Ban Ki-moon klare Regeln ein, wie sich die Blauhelme verhalten sollen, wenn etwa Flüchtlinge Schutz auf den Golan-Höhen suchen. Er erinnerte dabei an das Massaker von Srebrenica, dem UN-Soldaten in Bosnien tatenlos zugeschaut hatten. "Es wäre unerträglich, wenn UN-Truppen in Syrien nicht schützend eingreifen dürfen", erklärte Darabos. Ban versprach, die Frage demnächst bei einem Treffen der Truppensteller-Nationen zu klären.

Im UN-Hauptquartier wird derzeit eine positive Zwischenbilanz der Beobachtermission in Syrien gezogen. Das Ausmaß der Gewalt sei seither zurückgegangen. Doch einer Lösung des Konflikts, das wissen die Blauhelm-Strategen in New York auch, einer Lösung ist man dadurch nicht näher gekommen. Unter-Generalsekretär Herve Ladsous, Chef der Abteilung für friedenserhaltende Operationen, ist nach seinem Gespräch mit Darabos noch in der Nacht auf Freitag nach Damaskus aufgebrochen, um dort gemeinsam mit dem ehemaligen UN-Chef Kofi Annan einen politischen Dialog zwischen den Streitparteien in Gang zu bringen. Die Zeit drängt. Ban Ki-moon erklärte in New York ganz offen, dass sich in Syrien das Terrornetzwerk al-Qaida immer stärker ausbreite.

Noch hält Österreich unvermindert fest am Einsatz auf den Golanhöhen. Doch die Vorbereitungen für den Ernstfall sind getroffen: für eine Notversorgung der Truppen über Israel - und für eine Evakuierung.

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