Frankreich: Der fliegende Hollande

Die französischen Medien überschütten den neuen Staatspräsidenten mit Lob. François Hollande hat in den ersten Tagen einen raschen Start hingelegt. Doch die wirklichen Probleme stehen ihm erst bevor.

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Frankreich fliegende Hollande
hollande – (c) EPA (S. SABAWOON)

Berlin, Washington, Camp David, Chicago, Brüssel, Kabul... François Hollande sammelte in den ersten zehn Tagen seiner Präsidentschaft Meilen mit seinem diplomatischen Reiseprogramm. Dieser „Fliegende Holländer“ mit französischem Pass versucht offenbar, Politik mit Düsenantrieb zu machen. Die Gegner und Kritiker zu Hause in Frankreich können gar nicht glauben, dass dieser linke und scheinbar linkische Provinzpolitiker aus der ländlichen Corrèze, dem alle einen geradezu peinlichen Mangel an internationaler Erfahrung nachgesagt hatten, sich zumindest bisher noch überhaupt nicht danebenbenommen hat.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel musste ihm bei seinem Besuch in Berlin zwar diskret seinen Platz auf dem roten Teppich bei der Abnahme der Ehrengarde weisen, aber sonst war das Debüt frei von Patzern und Pannen. Die französischen Medien waren so wie die Auslandspresse fast durchwegs voll des Lobs.

Hollande wird in Frankreich als „Pudding“ bezeichnet. Der deutschen Kanzlerin gegenüber blieb er aber hart und bemühte sich, andere europäische Partner für seine Idee einer Wachstumsstimulierung zu begeistern. Er zwang Merkel, sich plötzlich für eine Politik zu rechtfertigen, die kurz zuvor noch als Konsens galt. Sogar für die Griechen wird Hollande, der sich von Merkels Sparpolitik absetzt, dem Vernehmen nach zum Hoffnungsträger.

Außenpolitik à la Sarkozy. Frankreichs Fernsehen zeigte ihn auch in kumpelhafter Kameradschaft mit US-Präsident Barack Obama, der seinen Freund Sarkozy schon vergessen zu haben scheint. Bei den Nato-Verbündeten sorgte Hollande zu Beginn zwar für Irritationen, als er ankündigte, die französischen Kampftruppen bis Ende des Jahres aus Afghanistan abzuziehen. Das Thema war aber wieder rasch vom Tisch und zumindest öffentlich wurde Hollande nicht lange gezürnt.

Hat eigentlich niemand bemerkt, dass Hollande in mancher Hinsicht seinen Vorgänger kopiert, vom dem er sich sonst so deutlich abgrenzen will? Die Partner mit solchen „faits accomplis“ vor vollendete Tatsachen stellen zu wollen, das war doch die Hausmarke von Nicolas Sarkozy. In der Außenpolitik kann sich Hollande zudem auf dieselben Experten im Ministerium am Quai d'Orsay stützen. Mit dem Ex-Regierungschef Laurent Fabius hat er zudem einen sehr erfahrenen Außenminister an der Seite, der ihm seine Unerfahrenheit auf dem internationalen Parkett auszugleichen hilft.

Hohn über Lobeshymnen. „Kein Misston. Bisher fehlerfrei“, attestiert dem Präsidenten zu seinem rasanten Auftakt respektvoll auch der immer sehr kritische Chefredakteur des Magazins „Le Point“, Franz-Olivier Giesbert. Er macht sich aber gleichzeitig über die naiven Journalistenkollegen lustig. Ihren Lobeshymnen zufolge könnte man meinen, Hollande schwebe (wie ein Heiland) übers Wasser und verheiße allerhand Wunder, spottet Giesbert. „Wie wenn es genügen würde, auf die Resultate des Hollande-Effekts zu warten, damit die Eurozone wieder zum Wachstum zurückfindet.“ Doch in Wirklichkeit dürften da diese Gutgläubigen lange warten. Der „Albtraum“ der Realpolitik werde nämlich für Hollande erst beginnen, wenn er angesichts der Sachzwänge – sprich Finanzprobleme – die Umsetzung seiner innenpolitischen Wahlversprechen verschieben und zuletzt wohl darauf verzichten werde müssen.

Vertrösten auf später. Als ihn seine Mitstreiter während der Wahlkampagne auf einige seiner schwer realisierbaren Versprechen ansprachen, erwiderte Hollande stets: „Das werden wir später sehen. Zuerst müssen wir gewinnen.“ Dieses Etappenziel hat er erreicht. Als Nächstes packte er die leichten Dinge an, die seiner Popularität keinen Abbruch tun können: Für die Senkung der Ministergehälter um 30 Prozent war ihm Applaus der Bevölkerung sicher. Bei der Regierungsbildung schaffte er es, nicht nur die Geschlechterparität einzuhalten. Er achtete auch auf Ausgewogenheit bei kultureller Herkunft und politischen Strömungen in der Sozialistischen Partei.

Ein geschickter Schachzug war die Nominierung von Jean-Marc Ayrault, der als ehemaliger Deutschlehrer vor allem in Deutschland geradezu mit Vorschusslorbeeren überschüttet wurde. Hollandes einzige wirkliche Rivalin, die bei den Nominierungen übergangene sozialistische Parteichefin Martine Aubry, muss ihm aber Loyalität schwören. Denn Mitte Juni stehen die Parlamentswahlen bevor, und ohne Mehrheit stünde Hollande machtlos da, wenn die wirklichen Schwierigkeiten – und damit die eigentliche Bewährungsprobe – beginnen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.05.2012)

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