Russland: Der Widerstand gegen Putin lebt

Trotz massiver Einschüchterungsversuche seitens der Behörden gingen am Dienstag 100.000 auf Moskaus Straßen. Der Kreml-Chef sieht einem heißen Herbst entgegen. Putin ist die Proteste alles andere als los.

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(c) AP (Dmitry Lovetsky)

Moskau. Der Wettergott der Orthodoxen Kirche, die ihrerseits ja immer hinter den jeweils aktuellen Machthabern steht, schlug sich am Dienstag offensichtlich auf die Seite der Putin-Gegner: Am Vormittag regnete es, am späten Nachmittag schüttete und blitzte es gar. Nur für die Zeit des Protestmarsches dazwischen brannte die Sonne vom Moskauer Himmel und verwandelte die Feuchtigkeit in ein städtisches Treibhausklima mit gefühlten 35 Grad.

Vor allem die 12.000 Sicherheitskräfte schwitzten schlimm in ihren Uniformen. Unter ihnen kokettierende Jungabsolventen der Polizeischule, die den Anschein sanfter Gewalt verströmen sollten. Die „härteren Jungs“ der Sondereinheiten, zuletzt wiederholt aktiviert, hielten sich im Hintergrund.

Zu eindrucksvoll gefüllt war offenbar der Vordergrund. Zehntausende Demonstranten wälzten sich den Boulevard entlang bis zur Straße des Sowjetdissidenten Andrej Sacharow. „Wir trainieren die Muskeln der Zivilgesellschaft“, erklärte ein 48-jähriger Teilnehmer namens Oleg, der mit seiner fünfjährigen Tochter gekommen war: „Die Kinder sollten von klein auf lernen, was es heißt, Bürger zu sein.“

 

Kontraproduktive Härte

Dass am Dienstag nicht 18.000 Menschen auf der Straße waren, wie die Behörden behaupteten, sondern bis zu 100.000, wie nicht nur die Organisatoren, sondern auch der weniger fälschungsverdächtige Menschenrechtsbeauftragte des Kreml festhielten, ist ein klares Statement dafür, dass Putin die Proteste alles andere als los ist. Dabei schien, dass von der heterogenen Zusammensetzung der seit der Parlamentswahl im Dezember 2011 laufenden Proteste nur noch die radikaleren Gruppen am linken oder rechten Rand übrig geblieben waren, und sich bei den übrigen Apathie breit macht.

Letztlich kam es anders. Das Wiedererstehen der Proteste gegen zwölf Jahre Demokratieabbau verdankt sich freilich nicht so sehr einer Dynamik in der Protestbewegung selbst, sondern vielmehr dem ungelenken Verhalten einer Elite, in der der kompromisslose Flügel die Oberhand gewonnen hat. Im Eiltempo nämlich wurde in der Vorwoche ein Gesetz verabschiedet, das drastische Strafen für Verstöße gegen die Demonstrationsordnung vorsieht.

Am Montag legten die Behörden nach und durchsuchten die Wohnungen von mehreren Oppositionsführern. Am Dienstag wurden Internetseiten unabhängiger Medien durch Cyberattacken lahmgelegt. „Die Machtelite glaubt, die Proteste mit harten Schlägen abwürgen zu können“, sagt der Politologe Alexej Makarkin: „Aber sie spürt nicht, dass sie den gegenteiligen Effekt erzielt und die Opposition eint.“

 

Protest erhält soziale Dimension

In der Tat: Ein Blick auf den Demonstrationszug von Dienstag zeigte, dass neben den radikaleren Gruppen die gemäßigte Mittelschicht mit ihren Repräsentanten aus der Schriftsteller-, Wissenschafts- und Unternehmerzunft zurückgekehrt ist. Im „Manifest eines freien Russland“ fordern sie ein neues Wahlgesetz und kündigen die Gründung eines überparteilichen Rates zur Organisation künftiger Proteste an. Schon im Herbst könnte es laut Makarkin heiß für Putin werden, weil der Protest aufgrund von Sparmaßnahmen einen zunehmend sozialen Charakter erhält.

„Ich bin extra vom Land gekommen“, erzählt ein 75-jähriger Pensionist. Der Grund sei aber nicht das Soziale gewesen, sondern der zunehmende Druck von oben. „Wie heißt das Sprichwort? Das Tote hält das Lebendige im Griff.“ Das „Tote“ sei die ängstliche Rückwärtsgewandtheit des Establishments, dessen Psychogramm in der instabilen Zeit der Perestroika vor 25Jahren gebildet worden sei, erklärt Makarkin. Nicht zufällig wiederholte Putin anlässlich des gestrigen Nationalfeiertages sein Mantra, Russland müsse den Weg der Evolution und nicht der Revolution gehen.

„Eben“, meinte Gleb Jakunin, Priester, Sowjetdissident und Abgeordneter der Wendezeit, auf der Demonstration: „Sehen Sie die viele Jugend hier. Wenn Putin keinen Dialog mit ihr findet, ist sein Regime dem Untergang geweiht.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.06.2012)

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