EU-Wahl: Piraten ringen um Kurs

Unmut über Wahlbündnis mit KPÖ und Wandel für die EU-Wahl – Abspaltung ist nicht auszuschließen.

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(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)



Wien. Bei den Piraten rumort es. Grund ist das Wahlbündnis mit der KPÖ und der Partei Der Wandel, die gemeinsam unter dem Namen „Europa anders“ bei der EU-Wahl im Mai antreten.

Nicht wenige bei den Piraten sind von dem Wahlbündnis mit der KPÖ wenig begeistert. Zwar wurde das Bündnis bei einer Mitgliederabstimmung im Jänner mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgesegnet, derzeit läuft bei den Piraten aber die Abstimmung über einen brisanten Antrag, der das Wahlbündnis in letzter Minute sprengen könnte. Darin wird de facto gefordert, dass die Piraten als eigenständige Liste zur EU-Wahl antreten – ohne Bündnispartner.

Wird dieser Antrag angenommen, ist das Bündnis für die EU-Wahl gestorben. Christopher Clay vom Piraten-Bundesvorstand rechnet nicht damit. Auch der Antragsteller, Mario Wieser (Piraten-Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl), stimmt gegen seinen Antrag. Er habe ihn nur eingebracht, damit die Basis die Möglichkeit zum Ausstieg aus dem Bündnis habe, falls sich diese Option „nicht in ihrem Sinne entwickelt“.

Nur: Falls der Antrag, das Bündnis zu sprengen, abgelehnt wird, überlegen manche Parteirebellen in letzter Konsequenz auch eine Abspaltung. Sie könnten mit einer eigenen „Liste Pirat“ zur EU-Wahl antreten. „Falls es genug Leute wollen“, erklärt ein Betroffener, würden entsprechende Schritte eingeleitet, sobald der Antrag zum Ausstieg aus dem Wahlbündnis abgelehnt wurde.
Damit könnte eine Abspaltung bei den Piraten drohen, falls die Parteiführung den Unmut nicht unter Kontrolle bekommt. Wobei diese Erfahrung für die Piraten nicht neu wäre. Bereits 2012 hatten sich Gründungsmitglieder der Piraten abgespalten und eine eigene Partei gegründet. (stu)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.02.2014)

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