Nach drei Wahlgängen sieht es danach aus, als käme es im vierten Wahlgang zum erwarteten italienischen Duell mit Vorteilen für den konservativen Kandidaten.
Die Wahl zum neuen EU-Parlamentspräsidenten schien Dienstagabend entschieden. Zwar gab es nach drei Wahlgängen noch keine Entscheidung, doch zeichnet sich für den vierten Durchgang, bei dem nur mehr die beiden Bestgereihten antreten dürfen, ein italienisches Finale ab. Der Favorit ist dabei der EVP-Bewerber Antonio Tajani.
In den ersten beiden Wahlgängen hatte Tajani jeweils die Nase klar vorn - zunächst mit 274 zu 183 Stimmen und im zweiten mit 287 zu 200 Stimmen gegenüber dem sozialdemokratischen Kandidaten Gianni Pitella. Auch der dritte Wahlgang hat keine Entscheidung gebracht. Zwar lag neuerlich der Favorit Tajani mit 291 Stimmen vor dem Sozialdemokraten Gianni Pitella (199), doch erreichte der Konservative nicht die absolute Mehrheit.
Dabei könnte es aber doch noch spannend werden. War man ursprünglich davon ausgegangen, dass nach dem Rückzieher des liberalen Kandidaten Guy Verhofstadt und der Unterstützung für die Europäische Volkspartei (EVP) die Sache für Tajani gelaufen schien, ist nun das Verhalten der EU-skeptischen EKR (Konservative und Reformer), der ebenfalls EU-kritischen "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD) und der rechtspopulistischen "Europa der Nationen und Freiheit" (ENF) ausschlaggebend.
Tajani konnte Vorsprung ausbauen
Die EKR zeigte sich verärgert über den neuen Deal zwischen EVP und ALDE und fordert noch während der Wahlgänge eine Distanzierung von Tajani. Sollte die EKR weder Tajani noch Pitella wählen, käme es zu einer Stimmenthaltung. Dasselbe könnte durch die europakritischen Fraktionen EFDD und ENF geschehen. Dann hätte Tajani - nimmt man die 217 EVP-Mandatare und die Unterstützung durch die 68 ALDE-Abgeordneten - eine Summe von 285 Stimmen. Pitella könnte es bei einer geschlossenen Hilfe seiner Sozialdemokraten (189), der Linken (52) und der Grünen (51) aber auf 291 Stimmen schaffen und läge damit vorn. Dazu kommen noch 18 Fraktionslose, wobei auch die meisten dieser Gruppe zu den EU-Skeptikern zählen. Enthalten sich die Fraktionslosen großteils der Stimme, käme dies Tajani ebenfalls nicht zugute.
Gegenüber dem zweiten Wahlgang konnte Tajani seinen ersten Platz mit drei Stimmen ausbauen, während Pitella eine Stimme verlor. Die restlichen Kandidaten schnitten folgendermaßen ab: die EKR-Kandidatin Helga Stevens war mit 58 zwar neuerlich Drittbeste, doch verlor sie acht Stimmen, die offensichtlich zu Tajani gingen. Dahinter lagen die grüne Kandidatin Gene Lambert, die leicht von 51 auf 53 Stimmen zulegen konnte, gefolgt von der Linken Eleonora Forenza (von 42 auf 44) und dem Kandidaten der ENF Laurentiu Rebega (von 45 auf 44 gesunken).
(APA)
