Europas Geheimdienste haben eine Echtzeit-Plattform zum Austausch von Informationen gestartet. Auch Österreichs Verfassungsschutz stellt einen Mitarbeiter. Die EU ist dabei aber nur Zuschauer.
Wien/Den Haag. Die Kritik, Europas Geheimdienste würden wegen nationaler Eitelkeiten zu wenig Informationen über islamistisch motivierte Terrorverdächtige teilen, trägt offenbar Früchte. Der „Presse“ liegt ein nicht öffentliches Papier des Anti-Terror-Koordinators der EU, Gilles de Kerchove, vor, das die Existenz eines im vergangenen Sommer und in aller Stille geschaffenen Lagezentrums zum Austausch von Informationen bestätigt. Die Ironie dieses 50 Seiten starken ratsinternen Dokuments: Der Verfasser ist selbst nur Zuschauer.
Träger der gemeinsamen Informationsplattform der Dienste ist nämlich die sogenannte Counter Terrorism Group, kurz CTG. Der vergleichsweise lose und nicht im EU-Rahmenwerk institutionalisierte Verbund besteht aus den Inlandsgeheim- und Nachrichtendiensten aller Unionsstaaten sowie der Schweiz und Norwegens. Die Gruppe pflegt zwar lose Kontakte zu EU-Einrichtungen wie Europol oder dem Intelligence Analysis Centre (INTCEN) des Auswärtigen Dienstes. Ob, und wenn ja, welche Informationen oder Lagebilder der Union übermittelt werden, das entscheiden die Chefs der in der CTG vertretenen Dienste nach eigenem Ermessen.
