Angela Merkel hält Juncker nicht zurück

Merkel Juncker DEU Deutschland Germany Berlin 28 09 2016 Bundeskanzlerin Angela Merkel und Jean
Merkel Juncker DEU Deutschland Germany Berlin 28 09 2016 Bundeskanzlerin Angela Merkel und Jean(c) imago/IPON (imago stock&people)
  • Drucken

EU-Kommissionspräsident kündigt für 2019 Rücktritt an.

Brüssel/Berlin. Die Weichen für einen Rückzug Jean-Claude Junckers von der Spitze der EU-Kommission sind gestellt. Nachdem der Kommissionspräsident in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am Wochenende angekündigt hatte, nach der Europawahl 2019 keine zweite Amtszeit anzustreben, nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel diese Ansage „mit großem Respekt“ auf, wie es am gestrigen Montag in Berlin hieß. Bis dahin werde es noch „viel Gelegenheit zu einer guten und für Europa nützlichen Zusammenarbeit“ geben.

Juncker war 2014 von der Europäischen Volkspartei (EVP) zum Europawahl-Spitzenkandidaten gekürt worden – sein sozialdemokratischer Rivale war der damalige Präsident des Europaparlaments und nunmehrige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Nach dem Wahlsieg der EVP wollte Merkel verhindern, dass Juncker automatisch zum EU-Kommissionspräsidenten ernannt wird, denn bis dahin war es Usus, dass die Mitgliedstaaten die EU-Spitzenposten vergeben. Die Bundeskanzlerin sprach damals von einem „breiten Personentableau“, das für den Posten des Kommissionschefs zur Verfügung stünde. Nach öffentlicher Kritik in Deutschland stellte sich Merkel schlussendlich hinter Juncker.

Der Kommissionspräsident kritisierte in seinen Ausführungen am Wochenende, dass die EU-Mitglieder unliebsame Entscheidungen auf die Brüsseler Behörde abwälzen. Um die EU vom Image des Sündenbocks zu befreien, wird die Kommission voraussichtlich am Mittwoch eine Reform des sogenannten Komitologieverfahrens vorschlagen – dabei handelt es sich um Expertengremien, die EU-Gesetzesinitiativen detailliert (und unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ausarbeiten. (la)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.02.2017)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Jean-Claude Juncker hat keine Freude mit den Aussagen Ted Mallochs.
Europa

Junckers harte Kritik am künftigen EU-Botschafter der USA

Der EU-Kommissionspräsident schließt nicht aus, dass Ted Malloch die Akkreditierung verweigert werden könnte. Diplomaten sollten sich informieren, bevor sie sich äußern.
Jean-Claude Juncker plant nach fünf Jahren keine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsident.
Europa

Juncker: Keine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsident

Der luxemburgische EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird nur bis 2019 im Amt bleiben. Er werde nicht noch einmal antreten, sagte er dem Deutschlandfunk.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.