HDZ bleibt stärkste Kraft in Kroatien

Die Lokalwahlen haben der HDZ den Rücken gestärkt. Die Partei hat ihr Resultat im Vergleich zu den Wahlen 2013 verbessert.

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AFP (STRINGER)

Die Lokalwahlen in Kroatien, die als Stimmungstest für mögliche vorgezogenen Parlamentswahlen galten und von nationalen Themen überschattet wurden, gingen am Sonntag mit der zweiten Wahlrunde zu Ende. Die regierende rechtskonservative HDZ konnte sich als die stärkste politische Kraft im Land bestätigen.

Alle anderen etablierten Parteien erlitten Rückschläge, die innerparteiliche Konsequenzen nach sich ziehen könnten. Unterdessen konnten die unabhängigen Kandidaten deutliche Erfolge verzeichnen. Im Vergleich zu 2013 stieg die Zahl von unabhängigen Bürgermeistern von 13 auf 21.

Trotz Erfolgen auf lokaler Ebene bleibt es nach wie vor ungewiss, ob die HDZ nach dem Koalitionsbruch mit der Reformpartei Most die nötige Mehrheit im Parlament zusammenbringen wird, um auf nationaler Ebene weiter regieren zu können. Die Frage, ob sich die HDZ-Regierung mit neuen Partnern im Sattel halten wird oder aber im Herbst Neuwahlen folgen werden, wird bereits diese Woche beantwortet. Der konservative Premier Andrej Plenkovic muss nämlich demnächst vier vakante Ministerposten neubesetzen.

Die Lokalwahlen haben der HDZ den Rücken gestärkt. Die Partei hat ihr Resultat im Vergleich zu den Wahlen 2013 verbessert: sie stellt Obleute in zwölf von insgesamt 20 Gespanschaften (Länder), in einer weiteren Gespanschaft unterstützte sie den Sieger. Außerdem hat Partei Bürgermeister in 62 von 127 Städten und in 204 von insgesamt 428 Gemeinden. Die HDZ konnte ihre Macht sowohl in Dalmatien als auch in Slawonien konsolidieren, wie die Analytiker hervorheben.

Als großer Erfolg für die HDZ wird der Sieg in der Adriametropole Split gewertet. Die konservative Partei, die traditionell in den ländlichen Gebieten stark abschneidet, eroberte nun die zweitgrößte kroatische Stadt. Die große Zahl der ungültigen Stimmen (fast zehn Prozent aller abgegebenen Stimmzettel) - wegen derer der Verlierer Zeljko Kerum eine Neuauszählung fordert - wirft allerdings ein Schatten auf den Sieg.

Der Sieg des HDZ-Kandidaten Andro Krstulovic Opara in Split stärkt auch die Position des HDZ-Chefs innerhalb der Partei. Plenkovic hatte den Kandidaten gegen den Willen der lokalen HDZ aufgestellt. In Zagreb ging eine ähnliche Strategie nach hinten los: Drago Prgomet, der von Anfang an nicht im Spiel um den Bürgermeisterposten war, erlebte gegen die extremrechte unabhängige Kandidatin Bruna Esih ein Wahldebakel.

Einen symbolisch wichtigen Sieg errang die HDZ in der dalmatinischen Stadt Metkovic, wo Most ihre Wurzeln hat. In der Kleinstadt hatten die früheren Regierungspartner nach dem Koalitionsbruch ihren Streit ausgetragen. Der HDZ-Kandidat Dalibor Milan hat die amtierende Most-Bürgermeisterin Katarina Ujdur um 130 Stimmen geschlagen. Allerdings musste die HDZ auch einige schmerzhafte Rückschläge hinnehmen, wie etwa den Verlust ihrer Hochburgen Knin und Gospic.

Für Most wird der Verlust ihrer Hochburg Metkovic als harte Niederlage gedeutet. Dennoch sehen Beobachter auch positive Konsequenzen der Lokalwahlen. Die junge politische Plattform konnte nämlich die Präsenz auf andere Städte ausweite, wo sie in den Stadtversammlungen bisher nicht vertreten war.

SDP konnte Rijeka halten

Auch die größte Oppositionspartei, die Sozialdemokraten (SDP), kann nicht zufrieden sein. Ihre Hochburg Rijeka konnte sie halten, was aber auch erwartet worden war. Im Vergleich zu vergangenen Wahlen verzeichnete sie ein schlechteres Resultat und verlor fünf Städte, womit sie nun 22 Bürgermeister stellt. Was die SDP laut Beobachtern noch mehr sorgen sollte, ist die Tatsache, dass sie zunehmend an Relevanz verliert: in der zweiten Runde hatte die SDP an keinem der spannendsten Wahlkämpfe teilgenommen. Für das schlechte Resultat wird insbesondere der neuen Parteichef Davor Bernardic verantwortlich gehalten.

Einen noch größeren Rückschlag erlitt laut Analytikern die linksliberale Volkspartei (HNS). Vor allem der Verlust der Gespanschaft Varazdin und der Stadt Dubrovnik wird als schmerzhaft wahr genommen. In der Hauptstadt Zagreb hat sich hingegen ihre Kandidatin Anka Mrak-Taritas tapfer gegen den Langzeit-Bürgermeister Milan Bandic geschlagen. Sie war sehr nahe dran, seine langjährige Herrschaft zu beenden. Das schlechte Resultat wird den Spekulationen über eine mögliche Koalition mit der HDZ zugeschrieben. Der HNS-Chef Ivan Vrdoljak hatte die Gerüchte unmittelbar vor der Wahl selbst angefeuert, weshalb aus der Partei Aufrufe für seinen Rücktritt laut werden.

(APA)

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