Schleppende Umverteilung: Erwägt Rom temporäre Visa für Migranten?

Sollte Europa weiter "taub" bleiben, könnten angeblich bis zu 200.000 Menschen Italien mit den Visa verlassen. Außenminister Alfano dementiert das.

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Seit Jahresbeginn erreichten 90.000 Flüchtlinge die Küsten Italiens. – APA/AFP/CARLO HERMANN

In Italien wächst der Widerstand gegen die wachsende Anzahl an Flüchtlingen - und die schleppende Umverteilung der Menschen in andere EU-Staaten: Die Regierung in Rom erwägt angeblich die Verteilung temporärer Visa an Migranten. Damit könnten bis zu 200.000 Migranten Italien verlassen und ihre Angehörigen in anderen EU-Ländern erreichen, heißt es in Rom nach Medienangaben.

Später dementierte der italienische Außenminister Angelino Alfano diese Berichte mit den Worten: "Dieses Thema steht nicht auf der Tagesordnung. Wir verfolgen eine globale Strategie, die zu einer europäischen Kooperation im Umgang mit der Flüchtlingskrise führen soll."

"Die Aussicht, dass vorübergehende Visa verteilt werden, ist eine Möglichkeit, über die ich mit Innenminister Marco Minniti gesprochen habe und die jetzt von der Regierung geprüft wird", berichtete dagegen Senator dagegen Luigi Manconi, Präsident der parlamentarischen Kommission zum Menschenrechtsschutz. Bereits 2011 hatte die Regierung von Silvio Berlusconi an tausende tunesische Migranten aus humanitären Gründen Visa vergeben.

Auf die Frage, ob die Vergabe der Visa eine Reaktion Italiens auf die schleppende Umsetzung des Relocation-Programms sei, antwortete Manconi: "Es ist keine Drohung, doch angesichts eines tauben Europas könnte die Regierung andere Schritte als eine illegale Initiative wie eine Hafensperre für Flüchtlingsschiffe ergreifen", berichtete Manconi.

Siziliens Bürgermeister protestieren

Die Zahl der Flüchtlinge, die seit Anfang 2017 über das Mittelmeer nach Italien gekommen sind, ist gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 stark gestiegen. Rund 90.000 Flüchtende erreichten die italienische Küste seit Jahresbeginn. Das italienische Innenministerium sucht daher auf Sizilien nach zusätzlichen Unterkünften für Flüchtlinge. Tausende neue Plätze sollen in den nächsten Monaten in Kasernen, Sporthallen und anderen Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden.

Circa 30 Bürgermeister in der sizilianischen Provinz Messina aber protestieren gegen die Pläne. Ihre Gemeinden seien nicht in der Lage, die Last weiterer Flüchtlinge zu ertragen, sagten sie. Den Protest führt der Bürgermeister der Gemeinde Castell Umberto, Enzo Lionetto, in der 50 Migranten eingetroffen sind.

Lionetto beschuldigte das Innenministerium, die Migranten ohne die Zustimmung der Gemeinde nach Castell Umberto entsendet zu haben. Er protestierte vor dem Hotel, in dem die Migranten untergebracht werden sollen. Weitere Bürgermeister der Gegend schlossen sich dem Protest an. Auch sie sind mit Ankünften von Migranten konfrontiert. Sie klagten über eine "Invasion".  Die Zahl der Flüchtlinge, die seit Anfang 2017 über das Mittelmeer nach Italien gekommen sind, ist gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 stark gestiegen. Rund 90.000 Flüchtende erreichten die italienische Küste seit Jahresbeginn.

(APA)

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