Für die ÖVP könnte Othmar Karas am 26. Mai 2019 abermals ins Rennen gehen. Dass Andreas Schieder SPÖ-Kandidat wird, steht laut Parteichef Christian Kern noch nicht fest. Auch die Liste Pilz geht an den Start.
Nach den vier Landtagswahlen im Frühjahr steht die nächste große Wahl in Österreich mit der EU-Wahl am 26. Mai 2019 auf dem Kalender. In den Planspielen der heimischen Parteizentralen nimmt die politische Schlacht um Europa noch keine übergeordnete Rolle ein. Die Spitzenkandidaten zur EU-Wahl werden durchwegs erst Anfang 2019 fixiert. Der Fokus liegt derzeit ganz auf Österreichs EU-Vorsitz - dennoch, erste Indizien hinsichtlich der Kandidaten gibt es bereits.
Die Ausgangslage: Bei der vergangenen EU-Wahl 2014 wurde die ÖVP mit 27 Prozent stimmenstärkste Partei vor der SPÖ mit 24,1 und der FPÖ mit 19,7 Prozent. Die Grünen erreichten 14,5 Prozent, die Neos 8,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,4 Prozent.
In der ÖVP deutet derzeit vieles auf eine neuerliche Spitzenkandidatur von Delegationsleiter Othmar Karas hin. Karas selbst legt sich noch nicht fest. "Ich habe noch nicht entschieden, ob ich wieder kandidiere. Ich werde das nach der EU-Ratspräsidentschaft in den Weihnachtsfeiertagen für mich klären", sagte er am Dienstag. Allerdings: Karas liegt in EU-Fragen nicht immer auf einer Linie mit seinem türkisen Parteichef Sebastian Kurz und äußerte sich auch mehrfach kritisch. Zuletzt teilte er etwa die regierungskritische Rede des Schriftstellers Michael Köhlmeier auf Twitter. Kurz meinte dazu jüngst in der "Tiroler Tageszeitung", dass er Karas schätze. Die Kandidaten werde man "rechtzeitig" nach dem EU-Ratsvorsitz präsentieren, so Kurz.
Erste Spekulationen rund um die EU-Wahl gab es zuletzt auch in der SPÖ. Dort werden die derzeitige Delegationsleiterin Evelyn Regner, der frühere EU-Parlamentarier und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried sowie Klubobmann Andreas Schieder als mögliche Spitzenkandidaten gehandelt. Vor allem das Schieder-Ondit machte nach dessen Niederlage im Kampf um den Wiener SPÖ-Vorsitz die Runde. "Wir haben uns darüber überhaupt noch nicht unterhalten. Das ist ein absolutes Gerücht", meinte SPÖ-Chef Christian Kern dazu. Die Debatte komme "viel zu früh". Man sei aber gerüstet.
Bei der FPÖ würde EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky "schon gerne wieder antreten", wie der freiheitliche Generalsekretär sagte. "Ich habe mein Französisch so weit aufpoliert, dass ich Reden halten kann. Mir macht die Arbeit im EU-Parlament Spaß, ich mag das beibehalten." Wann die Partei über Spitzenkandidat und Liste entscheidet, sei aber noch völlig offen. Sollte die ÖVP mit FPÖ-Kritiker Karas antreten, werde dies das Koalitionsklima in Wien nicht beeinträchtigen. "Wen die ÖVP nominiert, ist Sache der ÖVP. Wir werden keinen Wahlkampf gegen die ÖVP oder die SPÖ führen, sondern unsere eigenen Vorstellungen zu Europa präsentieren", so Vilimsky. Und die lauten: weniger europäische Vertiefung, mehr Spielraum für die Nationalstaaten.
Die Grünen wollen im Februar über Spitzenkandidat und Liste entscheiden. Bei einem Bundeskongress im Herbst soll zuerst ein neuer Wahlmodus für die Listenerstellung beschlossen werden. Der bisherige Wahlmodus hatte ja zur Abspaltung der Liste Pilz und dann zum desaströsen Abschneiden bei der Nationalratswahl beigetragen. Die EU-Liste soll im Februar mit dem neuen Modell erstellt werden. Der grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon peilt dabei die Spitzenkandidatur an. "Ich werde mich für den ersten Listenplatz bewerben. Ich habe eine klare Vorstellung, wo wir hin müssen", so Reimon.
Die Neos haben diese Woche eine erste Europa-Kampagne gestartet und wollen bei der EU-Wahl auf den Spuren der Wahlbewegung von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron wandeln. Man werde klar pro-europäischste Partei sein, erklärte Generalsekretär Nikola Donig. Über Spitzenkandidat und Wahlliste entscheide eine Mitgliederversammlung. "Das kann im Herbst sein, kann aber auch sein, dass wir es erst im Frühling machen", so Donig. Wahlziel sei eine Verdoppelung der Neos auf zwei Mandate.
Erstmals ins Europaparlament einziehen will die Liste Pilz, die ein ähnliches Kunststück schon bei der vergangenen Nationalratswahl geschafft hatte. "Wir werden bei der EU-Wahl antreten und haben mit den Vorbereitungen schon begonnen", sagte Parteigründer Peter Pilz. Für Namen sei es aber noch zu früh.
(APA)