Der Kanzler trifft am Sonntag Merkel und am Montag Macron.
Wien. In Madrid war Sebastian Kurz Mitte der vergangenen Woche bereits, ab Sonntag geht die Reise durch einflussreiche EU-Hauptstädte im Vorfeld des informellen EU-Gipfels weiter: Der Bundeskanzler trifft zuerst Angela Merkel und am nächsten Tag Emmanuel Macron. Die Themen sind Migration, Afrika-Politik (Kurz plant für Anfang Dezember ein Afrika-Forum in Wien mit dem Schwerpunkt „Hilfe vor Ort“) und der bevorstehende Brexit.
Eine „Trendwende in der Migrationspolitik“ beschwört Kurz seit Langem – seine Vorstellungen decken sich aber nicht unbedingt mit jenen seiner Amtskollegen Merkel und Macron: Erst Anfang September hatten sich die beiden in Marseille getroffen und im Anschluss betont, aus der Migration „eine Chance und keine Befürchtung“ machen zu wollen.
Macron will Solidarität
Macron pocht weiterhin auf das Prinzip der Solidarität innerhalb der Europäischen Union und drängt auf ein Verfahren zur Verteilung von geretteten Migranten. Ein gerechter Schlüssel zur EU-internen Umsiedlung von Flüchtlingen ist bisher aber am Widerstand mehrerer Mitgliedstaaten gescheitert, darunter allen voran der vier Visegrád-Länder Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei. (aga/ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.09.2018)