Die italienische Regierung kann sich im Streit um die Operation Sophia als Sieger fühlen. Schlepper sollen künftig nur noch aus der Luft beobachtet werden.
Die EU will den in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz vor der Küste Libyens vorerst beenden. Weil sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten, sollen die Aktivitäten von Schleusernetzwerken im Rahmen der Operation Sophia bis auf Weiteres nur noch aus der Luft beobachtet werden. Was am Montagabend schon durchgesickert ist, wurde am Dienstag offiziell. Das Mandat der Mittelmeer-Mission "Sophia" wird zwar offiziell verlängert - aber ohne Schiffe.
Die Ausbildung libyscher Küstenschützer soll aber fortgesetzt werden. Auch die Luftüberwachung über dem Mittelmeer soll ausgebaut werden. Der "Sophia"-Einsatz würde ohne Mandatsverlängerung am 31. März enden.
Italien legt sich quer
Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen scheiterte am Veto Italiens. Die Regierung in Rom forderte seit Monaten eine Änderung der Einsatzregeln, die vorsehen, dass bei der Operation aus Seenot gerettete Migranten ausschließlich nach Italien gebracht werden. Dem stand jedoch entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem festen Umverteilungsmechanismus zuzustimmen.
Verschärft wurde der Streit zuletzt durch die deutsche Ankündigung, vorerst kein Schiff mehr für den Einsatz vor der libyschen Küste zur Verfügung zu stellen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründete dies mit der italienischen Einsatzführung, die die deutsche Marine in den vergangenen Monaten nicht mehr in die Nähe von Flüchtlingsrouten geschickt hatte - offensichtlich um auszuschließen, dass Migranten gerettet werden, die dann nach Italien gebracht würden.
Weniger Ankommende seit Mission "Sophia"
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte die EU-Staaten in den vergangenen Monaten mehrfach eindringlich dazu aufgerufen, eine Lösung des Streits zu finden. Sie verwies darauf, dass die Zahl der illegal in Europa ankommenden Migranten im Verlauf der Operation Sophia um mehr als 80 Prozent gesunken sei - unter anderem durch die Ausbildung der libyschen Küstenwache.
Seit Beginn der europäischen Marinepräsenz vor der Küste Libyens im Jahr 2015 wurden allerdings auch schon knapp 50.000 Migranten nach Italien gebracht - mehr als 22.500 von ihnen nach der Rettung durch die deutsche Marine.
Libysche Küstenwache rettet 117 Menschen
Die libysche Küstenwache hat in der Nacht auf Mittwoch 117 Menschen im Mittelmeer aufgegriffen. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR sei vor Ort gewesen, als die Migranten in den Hafen von Tripolis zurückgebracht worden seien, teilte die Organisation auf Twitter mit.
(APA/dpa/AFP)