Euro-Krise: Griechenland übertrifft Sparziele

Die Athener Regierung sparte 2010 mehr als geplant. Die Ausgaben Griechenlands sanken um neun Prozent. Die Neuverschuldung fiel binnen Jahresfrist um mehr als ein Drittel. Bei den Steuereinnahmen hapert es aber.

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(c) EPA (Karl-Josef Hildenbrand)

Brüssel/Go. Das griechische Finanzministerium hat am Montag seine erste Einschätzung über den Erfolg der Budgetsanierung im vergangenen Jahr veröffentlicht. Im Vergleich zu 2009 sank demzufolge die Neuverschuldung von 30,9 auf 19,6 Milliarden Euro. In Prozenten ausgedrückt, lag dieser Rückgang bei 36,5 Prozent statt bei den bisher geschätzten 33,2 Prozent. Grund für diese leicht verbesserte Lage war, dass das Finanzministerium weniger Geld ausgab als geplant. Die Staatsausgaben sanken im Jahresvergleich um neun statt um die geplanten 7,5 Prozent.

Doch kann der Fiskus weiterhin seine Einnahmen nicht in dem Ausmaß zur Budgetsanierung steigern, wie das mit EU und Internationalem Währungsfonds IWF geplant wurde. Die Steuereinnahmen stiegen nur um 5,5 Prozent statt wie geplant um sechs. 2009 hatte Griechenland ein Defizit von 15,4 Prozent seiner Wirtschaftsleistung. Seit Mai bekommt es Hilfe von einem 110 Milliarden Euro umfassenden EU-IWF-Rettungsschirm. Das Defizit sollte 2010 auf 9,1 Prozent sinken, was sich erst nach Vorliegen der endgültigen Zahlen beurteilen lassen wird.

Währenddessen wehren sich Portugal und Belgien gegen den Druck der Märkte. Belgiens König Albert II. wies den amtsführenden Regierungschef Yves Leterme an, ein Sparbudget zu erstellen. Portugal rückte am Montag kurzfristig aus dem Visier der Händler, als bekannt wurde, dass die Europäische Zentralbank seine Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt kauft.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.01.2011)

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