Mölzer und Stadler fordern EU-Tag für Speiseeis

Die beiden verfeindeten rechten Europaabgeordneten Andreas Mölzer (FPÖ) und Ewald Stadler (BZÖ) haben jetzt im Europaparlament eine erste gemeinsame Initiative gestartet. Die ist allerdings mehr als skurril.

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(c) APA (HERBERT P. OCZERET)

Brüssel/Wien/Wb. Die Leser des „Profils“ mussten an einen Aprilscherz gedacht haben. Aber die kurze Nachricht ist absolut korrekt: Die beiden rechten Europaabgeordneten Andreas Mölzer (FPÖ) und Ewald Stadler (BZÖ) haben im Europaparlament ihre erste gemeinsame Initiative gestartet: Sie treten in einer von drei weiteren Abgeordneten unterzeichneten „Schriftlichen Erklärung“ für die „Einführung des Europäischen Tages des handwerklich hergestellten Speiseeises“ ein. Die Eingabe stammt vom 12.März und wird damit begründet, dass es hier um ein „Musterbeispiel in puncto Lebensmittelqualität“ gehe und dass in diesem Sektor immerhin „300.000 Arbeitsplätze in 50.000 Eisdielen“ geschaffen wurden.

Damit dürfte auch das Eis zwischen den beiden verfeindeten Politikern etwas geschmolzen sein. Nach Stadlers Einzug in das Europaparlament im vergangenen Jahr hatten sich die beiden noch verbale Gefechte via Aussendungen geliefert. Stadler warf seinem ehemaligen Parteikollegen vor, seinen Versuch, in der Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“ (EFD) Fuß zu fassen, „sabotiert“ zu haben. Die Feindschaft von Mölzer und Stadler geht auf die Trennung von FPÖ und BZÖ zurück. 2004 hatte sich Stadler noch für Vorzugsstimmen zugunsten von Mölzer bei der Europawahl eingesetzt. Bisher ist es übrigens keinem der beiden gelungen, in eine Fraktion aufgenommen zu werden. Sowohl Mölzer als auch Stadler sind „fraktionslose Abgeordnete“ geblieben. Dies hat vor allem im Parlamentsalltag Nachteile, da die Fraktionen über jeweils eigene Informationsnetzwerke verfügen, die von gemeinsam genutztem Personal gespeist werden.

Jeweils für Ungarn eingetreten

Inhaltlich zeigt sich bei den beiden österreichischen Abgeordneten freilich schon seit Längerem eine gemeinsame Linie – und das nicht nur bei Speiseeis. So traten beide Abgeordneten vehement gegen EU-Kritik an der ungarischen Regierung unter Viktor Orbán auf. Stadler sprach von einem „brutalen EU-Feldzug gegen das demokratische Ungarn“, Mölzer von einer „Strafexpedition gegen Premier Orbán“. Einheitlich negativ war auch ihre Reaktion auf die Schaffung des Fiskalpakts, der die Mitgliedstaaten zur Einführung einer Schuldenbremse verpflichtet. Positives, Konstruktives ließen die beiden EU-Skeptiker bis auf den Vorstoß für einen Tag des Speiseeises vermissen. Einzig Mölzer hatte sich zuletzt für eine Erweiterung der Union um Serbien und Montenegro ausgesprochen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.04.2012)

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